mandari

Ausschuss für Umwelt und Planung

Donnerstag, 15. April 2021 um 17:00 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 10.02.2021

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 10.02.2021

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Errichtung von zwei Stallgebäuden am Kloster Schweinheim, Ortsteil Kirchheim Hier: Planungsrechtliche und städtebauliche Beurteilung

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

5.

Bauantrag zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes an der Tomburger Mühle, Ortsteil Kuchenheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Büro- und Wohngebäudes an der Peter-Simons-Straße, Ortsteil Euskirchen Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Masterplan Grün und Pflanzung von Neuwald - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.5.2020, Erstellung „Masterplan Grüne Infrastruktur“ - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.9.2019, Klimaschutz und Stadtentwicklung, Nr.1, Mehr Wald um Euskirchen

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.

Umgang mit versteinten Vorgärten

Ergebnis: Kenntnisnahme

9.

30. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch, für einen Bereich nordöstlich des Sportplatzes (Sporthalle) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr.144 Ortsteil Euskirchen, "Neubau Stadtverwaltung", für den Bereich der City Süd, zwischen An der Vogelrute, Roitzheimer Straße und Bahnhof a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße a) Erneute Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.

Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden" a) Erneute Planberatung b) Aufstellungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.

Bebauungsplan Nr.3 OT Wüschheim, "Solarpark Wüschheim", für den Bereich nördlich von Wüschheim, zwischen L194 und Bahnlinie a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

41. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wüschheim für den Bereich nördlich von Wüschhheim, zwischen L194 und Bahnlinie "Solarpark Wüschheim" a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

15.

Bebauungsplan Nr. 151, Bereich zwischen Mittelstraße und der ehemaligen Eisenbahntrasse "An der Flutsch" a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

16.

Bebauungsplan Nr. 150, Ortsteil Euskirchen, Daufenbachquartier, Bereich südwestlich des Bahnhofes a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

17.

Bebauungsplan Nr.5 im Ortsteil Wißkirchen (Autohof an der A1). a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Kenntnisnahme

18.

Anfrage zur Wohnbauentwicklung im Bereich Keltenring/ Nordstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19.

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur sozialgerechten Bodennutzung sowie Entwicklung von Ausführungsbestimmungen zur verfahrensrechtlichen Umsetzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

21.

Attraktivitätssteigerung des Euskirchener Wochenmarktes Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Planungsrechtliche Untersuchung zur Ausweisung einer zweiten Windkraft-konzentrationsanlage innerhalb der Stadt Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.04.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

23.

Entwicklung und Umsetzung eines Bürgerwindparkes Euskirchen I hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2021

Ergebnis: Die Beschlussfassung und Abstimmung fand unter TOP I/22 statt.

24.

Teilnahme von Euskirchen an der "Faktor2 - StädteChallenge" hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.04.2021

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen

25.

Zuschuss für Mehrweg-/Stoffwindeln hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.04.2021

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

26.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.04.2021

Details

Ende
21:06 Uhr
Adresse
Hochstraße 39-41

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz