Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

3. 3.3.1

   Zuschuss Lagerhalle e.V. - Entscheidung über Mehrbedarf 2019 ff. / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2019/3423-01
4. 3.4

   Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2019

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3432
5. 3.5

   Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück

6. 3.6

   Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3458
7. 3.7

   Kostenbeteiligung Stadt Osnabrück an der Buslinie zum Flughafen Münster Osnabrück X15

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3459
8. 3.7.1

   Kostenbeteiligung Stadt Osnabrück an der Buslinie zum Flughafen Münster Osnabrück X15; geänderte Vorlage

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3459-01
9. 3.8

   Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3462
10. 3.9

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3270
11. 3.10

    Entwurfsplanung Umgestaltung Schlossgarten und Weiterbeauftragung Büro POLA, Berlin

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3461
12. 3.11

    Liquiditätskreditrahmen Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3486
13. 3.12

    Mehrkosten bei der Sporthalle Lüstringen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3471
14. 3.13

    Vorläufige Mittelfreigabe für die Grundsanierung der Drei-Religionen-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3474
15. 3.14

    Mehrkosten bei der Kita Landwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3479
16. 3.16

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3507
17. 5.1

    Kompetenzen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt /Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/3488
18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

19. 7.1

    Monitoringbericht 2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3327
20. 7.4

    Gespräche über eine Bahnunterführung an der Atterstraße zwischen Stadtverwaltung und Deutsche Bahn AG - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3369
21. 7.4.1

    Gespräche über eine Bahnunterführung an der Atterstraße zwischen Stadtverwaltung und Deutsche Bahn AG

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3369-01
22. 7.5.1

    Einmündung Bramscher Straße / Hansastraße und Führung Radverkehr Hansastraße Richtung Altstadt Bahnhof / Berliner Platz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3373-01
23. 7.6

    Insolvenz der Fluggesellschaft Germania - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3491