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BV Elberfeld

Mittwoch, 31. Januar 2024 um 19:00 Uhr Stadtbibliothek Wuppertal, Veranstaltungssaal 2. Etage, Kolpingstr. 8, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (46)

1

Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

4

Vorstellung der neuen Stadtbetriebsleiterin der Stadtbibliothek Frau Karin Röhrich

5

Sachstandsbericht zur Sanierung der Historischen Stadthalle

6

Fernwärmeversorgung in Elberfeld - Sachstandsbericht von WSW und Stadtverwaltung

7

Bericht zur Nachnutzung des Kaufhofgebäudes

8

Bericht zur Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung im Bereich von Ressort 104

Ergebnis: vertagen

9

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Gehwegparken Hombüchel

Ergebnis: vertagen

10

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken mit Zusatzzeichen für neuen Wupper Parkplatz Südost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Eingeschränktes Haltverbot Diakonische Altenhilfe Luisenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Bürgerantrag gemäß $ 24 GO NRW - Überprüfung baustellenbedingter Schäden Islandufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsversuch "Autofreie Luisenstraße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Ergänzung Zeichen 297 Rechtsabbieger Morianstraße

Ergebnis: vertagen

15

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Bauliche Trennung Radfahrstreifen Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Parkplatzsituation Schusterstraße - Umsetzung des Beschlusses vom 29.11.23

17

Harmoniestraße Vollausbau

Ergebnis: vertagen

18

Bebauungsplan 827A - Hofaue / Morianstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Bebauunsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe- (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - erneuter Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - erneuter Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 -erneuter Aufste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Durchführungsplan 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Ergebnis: vertagen

25

Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26

3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26.1

Sachstandsbericht zur Fahradstraße Hardtufer

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27

Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

28

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

29

Anträge

29.1

Bürger*innenbeteiligung im Rahmen der Gestaltungsplanungen Aue - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29.2

Elberfeld braucht einen attraktiven Wochenmarkt - Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29.3

Bushaltestelle Klever Platz - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29.4

Aufstellung eines Briefkastens am Döppersberg - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29.5

Laurentiusstraße zwischen Kolpingstraße und Friedrich-Ebert-Straße wird zur Fußgängerzone - Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Anfragen

30.1

Situation der Stadtbibliothek Wuppertal in der Kolpingstraße - Große Anfrage der SPD Fraktion

30.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion an die BV Elberfeld zur Stadtbibliothek

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

30.2

Montagstiftung initiiert Pilotprojekt "Schule statt Leerstand" - Große Anfrage der SPD Fraktion

30.3

Detaillierte Anfrage zu Bodendenkmälern in der Elberfelder Innenstadt - Große Anfrage der SPD Fraktion

30.4

Antwort auf die Große Anfrage zu Bodendenkmälern in der Elberfelder Innenstadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

31

Freie Mittel

31.1

Mitgliedsbeiträge

31.2

Antrag des Vereins Knicklicht e.V.

31.3

Antrag des Vereins Nachbarschaftsheim Wuppertal e. V.

31.4

Antrag des Bergischen Vereins für Familienkunde e.V.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.02.2024

Details

Ende
21:18 Uhr

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