Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 15:08 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (87)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichStadttauben
Stadttauben | Eingabe beim ABöOAB
ÖPNV-Anbindung Aplerbeck
ÖPNV-Anbindung Aplerbeck
Be- und Entladen im Pfarrer-Barheine-Weg
Be- und Entladen im Pfarrer-Barheine-Weg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Sichtbarkeit Bordsteine
Sichtbarkeit Bordsteine
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - Café Berta
Nicht-öffentlichMündlicher Bericht zum Sachstand der Vorbereitung der Bundestagswahl
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichSachstand "Aktionsplan Extremismus"
Rettungswache 27 (Sölde)
Nicht-öffentlichÖffentliche Pfandflaschen-Behältnisse
Nachtrag: 03.12.2024 Öffentliche Pfandsammel-Behälter
ABÖAB - Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Parksensoren gegen Falschparken | Einbringung der Fraktion B90/Grüne | Stellungnahme
Parksensoren gegen Falschparken | Einbringung der Fraktion B90/Grüne | Stellungnahme
Sachstand Taubentürme | Fraktion Die Linke+ | Stellungnahme
Nachtrag: 27.11.2024 Lichterumzüge | Fraktion B90/Die Grünen - wird im Nachversand eingestellt
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vom 24.09.2024 mit der Bezeichnung Standesamt
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichVorfälle im Westpark
Dienstleistungen
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.12.2024 Vorfälle im Westpark
Einführung und Umsetzung des Modellprojektes "MISSIMO" in Dortmund
Vorbereitung der Bundestagswahl 2025
Nachtrag: 09.12.2024 Einbürgerungen
Gewalt gegen Rettungs- und Ordnungskräfte
Erweiterung des KOD-Ausbildungslehrgangs zur „Fachkraft Schutz und Sicherheit“ um Lerneinheiten „Umgang mit psychisch kranken Personen sowie Personen in psychischen Ausnahmesituationen“
Erweiterung des KOD-Ausbildungslehrgangs zur „Fachkraft Schutz und Sicherheit“ um Lerneinheiten „Umgang mit psychisch kranken Personen sowie Personen in psychischen Ausnahmesituationen“
Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen
Pilotprojekt "Einsatz von Bodycams im Kommunalen Ordnungsdienst"
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVerkaufsoffene Sonntage 2025
Bürgerdienste - unbesetzt -
Bürgerdienste
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.11.2024 Vergabe
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichBrandschutzbedarfsplan 2024
Sachstandsänderung bei der Ersatzbeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.12.2024 Brandschutzbedarfsplan 2024 - GRÜNE Nachfragen
Nachtrag: 09.12.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion - Überweisung des AFBL an ABöOAB
Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Nachtrag: 05.12.2024 Rettungsdienstbedarfsplan 2024 - GRÜNE Nachfragen
Rechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichBauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
EhrenamtlicheTierschutzbeauftragte
Nicht-öffentlich„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Nordstadbüro
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.11.2024 Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Sicherheitsdienst
Nicht-öffentlich16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Anmietung von Büroflächen
Nicht-öffentlich2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen aufgrund erwarteter Rückforderungen des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 17:56 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz