Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (32)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.08.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushaltes Finanzen und Controlling (Sonderbudget)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4305
5. 3.2

   Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Finanzen und Controlling

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4322
6. 3.3

   Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4388
7. 3.4

   Veränderung des Abrechnungssystems der Schwimmzeiten im Rahmen des Schulschwimmens

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4173
8. 3.5

   Anfängerschwimmen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4221
9. 3.6

   Sozialverträgliche Gebührenstruktur - Umsetzung des Ratsauftrages vom 14.03.2017 aktualisiert

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4151
10. 3.7

    Änderung der Satzung vom 15. Dezember 1992 über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4290
11. 3.8

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4278
12. 3.9

    Förderung freier Träger - Filmpreis für Kinderrechte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4328
13. 3.10

    Überplanmäßige Ausgabe für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4395
14. 3.11

    Gebührennachkalkulation 2018 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4407
15. 3.12

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2018 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4374
16. 3.13

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2018 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4420
17. 3.14

    Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4426
18. 3.15

    Sanierungsgebiet "Schinkel" - Modernisierungsrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4423
19. 3.16

    Erweiterung und Sanierung des Stadtteiltreffs Heinz-Fitschen-Haus mit Jugendtreff Kompass; überarbeitete Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4394
20. 3.17

    Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt 2020-2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4178
21. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

22. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Die Realisierung der neuen Dauerausstellung im Museum am Schölerberg beginnt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4205
26. 7.2

    Schülerbeförderung im SEK II Bereich - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4397
27. 7.3

    Schülerbeförderung im SEK II Bereich - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4397-01
28. 7.4

    Sachstand - Schäden am Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4417
29. 7.5

    Sachstandsmitteilung Grundsteuer

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4443
30. 7.6

    Projektausschuss für die kommunale Wohnungsgesellschaft - Dringliche Anfrage gem. §14 Abs.2 (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4475
31. 7.7

    Dieselfahrzeuge

32. 7.8

    Fest der Kulturen