Rat der Stadt Neuss
Freitag, 18. Februar 2022 um 16:00 Uhr Stadthalle Neuss
Tagesordnung (50)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Einwohner*innenfragestunde
Gleichstellungsplan 2022 - 2025
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anregung zur Lärmreduzierung von Straßenbahnlärm
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die neuss agenda 21 e. V. für das Jahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative (NEWI) für das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestätigung von Beschlüssen aus dem Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz gemäß § 41 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels.Straße -, Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 501 - Norf, Nievenheimer Straße (Kita) -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestätigung von Beschlüssen aus dem Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität gemäß § 41 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wiesenstraße: Sanierung der Fahrbahn
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen (Maßnahmenpaket für das Förderprogramm 2023)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Eselspfad, Haltestellenpaar Hauptfriedhof: Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konrad-Adenauer-Ring, Bushaltestelle "Klever Straße" (Fahrtrichtung Norden, Hauptbahnhof): Barrierefreier Umbau; Barrierefreier Umbau des Knotenpunktes Konrad-Adenauer-Ring / Klever Straße / Stoffelsweg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 24. und 25. März 2022 in Hannover
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 01./2. Juni 2022 in Essen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Hauptsatzung § 7 Abs. 3 Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl/Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortführung Maßnahmen zur Stützung der Gastronomie in der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Versorgungssicherheit und Aufklärungskampagne zum Thema Blackout
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Stromangebot der Stadtwerke Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Sprachverschandelung stoppen bzw. rückgängig machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verlängerung der Unterstützung der Gastronomie
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Vergabekriterien beim Verkauf durch den Bauverein
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Tag des Blaulichts an den Schulen in Neuss
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Ausweisung von Parkplätzen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und weitere Bereitschaft leistende Lebensretter
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stärkere Nutzung von klimafreundlichen Baustoffen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Zustand Kirmesplätze
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Erreichbarkeit und Funktionstüchtigkeit des Hafenspielplatzes
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Verbesserte Querung der Bergheimer Straße an der Haltestelle "Südpark"
Ergebnis: verwiesen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Wunschschule ermöglichen - Einmalig 7. Zug am Gymnasium Norf einrichten
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Flüchtlingssituation in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Hallensituation Norf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Am Hochofen, Heerdterbuschstraße: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Gleichstellungsbeirat
Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Bauausschuss
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.02.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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