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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 27. Januar 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (53)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 02.12.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 02.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichRahmenleistungsbeschreibung Assistenz für Kinder und Jugendliche im familiären Kontext (ursprüngliche DS-Nr. 34928-24/1) hier: Vorstellung der Verfahrenslotsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSituation obdachloser Menschen in der Innenstadt – Aufenthaltsflächen und Reinigung (ursprüngliche DS-Nr.: 39225-25) - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht / Präsentation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Themen aus dem Sozialamt - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht/Präsentation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.01.2026 Haushaltssperre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamts
Weiterentwicklung der Hilfen für Wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2026 Weiterentwicklung der Hilfen für Wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.01.2026 Weiterentwicklung der Hilfen für Wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren- Die Vorlage lag bereits zur Sitzung am 02.12.2025 vor -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.01.2026 Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen
Ergebnis: überweisen
Auswirkungen Änderungen SGB II – vom Bürgergeld zum Grundsicherungsgeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen Änderungsgesetz SGB VI – Barauszahlung von Sozialleistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Vorstellung des Gesundheitsamtes - Präsentation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisprüfungen von HeilpraktikeranwärterInnen in den sektoralen Bereichen Logopädie und Podologie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenwirtschaft Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Anträge / Anfragen
Nachtrag: 20.01.2026 Verfahrenslots*innen
Ergebnis: zurückgezogen
Sachstand zum Erarbeitungsprozess des „Aktionsplans 2030 – Prävention in Dortmund“
Nachtrag: 22.01.2026 Sachstand zum Erarbeitungsprozess des "Aktionsplans 2030 - Prävention in Dortmund"
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitungsdauer bei Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten
Nachtrag: 22.01.2026 Bearbeitungsdauer bei Anträgen auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities and Communities“
Nachtrag: 26.01.2026 WHO-Netzwerk „Age-friendly Cities and Communities“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostenübernahme für nicht-krankenversicherte Menschen
Nachtrag: 20.01.2026 Kostenübernahme für nicht-krankenversicherte Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalisiertes Winternothilfekonzept
Nachtrag: 20.01.2026 Formalisiertes Winternothilfekonzept
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Übernachtungsangebot Leuthardstraße
Nachtrag: 20.01.2026 Übernachtungsangebot Leuthardstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.01.2026 Übernachtungsangebot Leuthardstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.01.2026 Situation Wichernhaus
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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