Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Uedem, Bürgerhaus Uedem
Tagesordnung (28)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes; Vorstellung des Fachbüros zur weiteren Vorgehensweise
Klimaschutz; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 11.11.2022 zum Förderprogramm zur Kompensation in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie - Umrüstung von Teilen der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Keppeln und Uedemerbruch (Altstadtleuchten) auf Leuchtdioden (LED)
Klimaschutz; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 04.11.2022 auf ein Förderprogramm für Photovoltaikanlagen und Stecker-Solar-Geräte (Balkon-Solaranlagen)
Wurzeleinwuchs von Straßenbäumen (Sumpfeichen) in anliegende private Gärten an der Straße Katzenberg; Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes und einer außerplanmäßigen Auszahlung
Ortsjubiläum in 2023 - 850 Jahre Keppeln; Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Errichtung von Skulpturen (landwirtschaftliche Nutztiere) im Bereich der Bürgerbegegnungsstätte
Bürgerbegegnungsstätte Keppeln; Antrag des Trägervereines der Bürgerbegegnungsstätte Keppeln 1998 e.V. vom 23.11.2022 auf Zustimmung zum Anbau eines Gebäudes mit einer Kegelbahn sowie Gewährung eines Investitionszuschusses zu den Baukosten
Ehrenamt; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 04.11.2022 zur Einführung einer Ehrenamtskarte in der Gemeinde Uedem
Kulturförderung; Erlass einer Förderrichtlinie
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Rufbereitschaften für die örtlichen Ordnungsbehörden der Kommunen Alpen, Kalkar, Uedem und Weeze durch die Stadt Xanten vom 26.06.2006
Aufstellung eines Gleichstellungsplanes für die Gemeinde Uedem für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2027
Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellungen
Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das IV. Quartal 2022
Bericht gemäß § 6 der Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
Satzungsangelegenheit; 24. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 7. Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässer-ungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz-LWG NRW) vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2023 -
Satzungsangelegenheit; 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2023 -
Stellenplan 2023; Einbringung
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Gemeinde Uedem für das Haushaltsjahr 2023
Haushalt 2023; Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Verabschiedung des Kämmerers Gerd-Heinz Billion
Ehrung
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Agathawall 11
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