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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 08. Februar 2010 um 16:30 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (29)

1.

Bestellung einer Schriftführerin

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2009

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2009

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Vorstellung von Bauprojekten

5.1

Energetische Sanierung Grundschule incl. Turnhallentrakt in Porta Westfalica-Hausberge

5.2

Neubau Mensa Schulzentrum Süd

6.

Kommunaler Radverkehrsplan der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

7.

Informationen über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

7.1

Genehmigungsverfahren nach den Vorschriften des BImSchG; hier: Änderung der Hilfskesselanlage (Umrüstung von der Monofeuerung für Erdgas auf eine Mehrstofffeuerung für Erdgas und Heizöl EL) für das Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH, Möllberger Str. 387, PW

7.2

Errichtung einer Tankstelle mit Zufahrtsmöglichkeit von der B 482 (Antrag auf Vorbescheid)

8.

Erweiterung der Innenbereichssatzung "Wiebehowe" im Ortsteil Hausberge; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

9.

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen - nördlich des Niedernfeldweges" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

11.

Tagebau Wülpker Egge hier: Sonderbetriebsplan Sprengwesen

Ergebnis: 14 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 2 Enthaltungen ()

12.

Anträge und Anfragen

13.

Bekanntgaben

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2009

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2009

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Städtebaulicher Vertrag zur Sicherstellung der Kompensationsmaßnahmen für die Inanspruchnahme von Landschaftsschutzgebiet für die Erweiterung der Innenbereichssatzung "Wiebehowe" im Ortsteil Hausberge sowie dauerhafte Sicherstellung der Erschließung

Ergebnis: 14 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

18.

Neubau Mensa Schulzentrum Süd Information über die Vergabe von Arbeiten 1. Außenanlagen 2. Elektroarbeiten 3. Schlüsselfertiger Hochbau 4. Heizung- und Sanitärarbeiten 5. Lüftungsarbeiten

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

19.

Planungsauftrag Energetische Sanierung Grundschule Porta Westfalica-Hausberge, Turnhallentrakt, an das Planungsbüro Archimedes, Bad Oeynhausen

20.

Aufforstung einer Fläche in Kleinenbremen

21.

Anträge und Anfragen

22.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.02.2010

Details

Ende
19:52 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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