Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag zur Kurparkordnung

Haushaltsausführung 2016 - III. Quartal 2016 A.) Prognose III. Quartal 2016 B.) HSP Sachstandsbericht III. Quartal 2016

Dritte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017

Ergebnis: Ergebnisse der Abstimmungen im Beschlusstext.

4. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen vom 10. September 2007

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

Gebührenkalkulation Abwasser 2017 einschließlich 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Einstimmig

9. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs MTF für die Freiwillige Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Rücknahme der Delegation im Bereich SGB II auf die kreisangehörigen Gemeinden

Baumfällarbeiten Feldstraße

Sachstand Kaiserhof

Beschädigte Waldwege durch Sturmschadenbeseitigung

Jahresabschluss 2014

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: vertagt

Aufstockung der Sozialarbeit in der Flüchtlingsbetreuung

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG