mandari

Bezirksvertretung 3

Dienstag, 24. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Bau- und Planungsangelegenheiten

5.1

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße/Bachstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Bauvoranfrage, Auf der Lausward 1 - Neubau eines Werksgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Wissmannstraße 5 - Beseitigung des Anbaus im Hinterhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Bauvoranfrage, Aachener Straße 81a - Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung des Hofgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

5.5

Bauvoranfrage Bachstraße 18 - Neubau eines islamischen Kulturzentrums und Nutzungsänderung eines eingeschossigen bestehenden Hofgebäudes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Verwaltungsvorlagen und -berichte

6.1

Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterungsneubau mit sechs Klassen am Schulstandort Suitbertusstraße 163-165 für den Bedarf des Walter-Eucken-Berufskolleg“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)

Ergebnis: vertagt

6.5

Weihnachtsmarkt in Düsseldorf Hamm am 16. und 17.12.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.1.3

Mögliche Mobilitätsstation Gogrevestr./Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.4

Moorenplatz (Anfrage Herr Siegesmund SPD)

Ergebnis: vertagt

8.1.5

Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

8.1.6

Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8.1.7

GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8.1.8

Parksituation an Kreuzung Südring/Aachener Str. (Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Sachstandsbericht Durchstoß des Fußgängerweges Fabriciusstraße/Varnhagenstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Zu BV3/246/2022) (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Weitere Ertüchtigung und Zukunft des Rohbau Bilker Allee 233 „Bilkster“, ehemals Brause (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Lärmschutz Fleher Brücke (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.2

Nachbarschaftszone Schlossmannstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Errichtung eines Außengastronomie- und Aufenthaltskonzepts für die Lorettostraße, Bilker Allee, Oberbilker Allee, Brunnenstraße, Himmelgeister Straße und Hüttenstraße (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10

Informationsvorlagen

10.1

Schwimm´ in Bilk 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Vierte Florabar am Lessingplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.10.2023

Details

Ende
20:10 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz