Bezirksvertretung 3
Dienstag, 24. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (42)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße/Bachstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauvoranfrage, Auf der Lausward 1 - Neubau eines Werksgebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wissmannstraße 5 - Beseitigung des Anbaus im Hinterhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Aachener Straße 81a - Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung des Hofgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage
Ergebnis: vertagt
Bauvoranfrage Bachstraße 18 - Neubau eines islamischen Kulturzentrums und Nutzungsänderung eines eingeschossigen bestehenden Hofgebäudes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterungsneubau mit sechs Klassen am Schulstandort Suitbertusstraße 163-165 für den Bedarf des Walter-Eucken-Berufskolleg“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)
Ergebnis: vertagt
Weihnachtsmarkt in Düsseldorf Hamm am 16. und 17.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Mögliche Mobilitätsstation Gogrevestr./Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Moorenplatz (Anfrage Herr Siegesmund SPD)
Ergebnis: vertagt
Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: vertagt
Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Parksituation an Kreuzung Südring/Aachener Str. (Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Sachstandsbericht Durchstoß des Fußgängerweges Fabriciusstraße/Varnhagenstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Zu BV3/246/2022) (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: vertagt
Weitere Ertüchtigung und Zukunft des Rohbau Bilker Allee 233 „Bilkster“, ehemals Brause (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Lärmschutz Fleher Brücke (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachbarschaftszone Schlossmannstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Außengastronomie- und Aufenthaltskonzepts für die Lorettostraße, Bilker Allee, Oberbilker Allee, Brunnenstraße, Himmelgeister Straße und Hüttenstraße (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Schwimm´ in Bilk 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vierte Florabar am Lessingplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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