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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 18. September 2014 um 16:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (19)

1

Schriftführung und Tonaufzeichnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

3

Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 30.06.2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

HSP 2013-0201 Abschlussbericht GPA NRW

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

HSP 2013-0201 Aufhebung der Haushaltssperre 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Beteiligung der NEW AG an der NEW Viersen GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Darlehen für die Übernahme von Kleingärten und für den Laubenbau (2014)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Gebührenerhebung für die Benutzung der Abwasseranlagen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Fünfter Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Wohnungsbaufördermittel 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Leistungsvereinbarung mit dem SkF über Werbung und Begleitung von Familienpaten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Anpassung der Richtlinie über die Zahlung von Geldleistungen an Tagespflegepersonen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Fraktionszuwendungen

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

17

Regelmäßiger Bericht über die aktuellen Entwicklungen in der Grundsicherung

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

18

Bericht zu Sanierungen der Verwaltungsflächen Karstadt-Immobilie+Tiefgarage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

19

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

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