Rat
Donnerstag, 01. Juli 2021 um 14:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (104)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.04.2021 (SI-RAT/003/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Opelt: Kosten für die Regenbogenfarbene Beleuchtung der Merkur-Spiel-Arena
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Ausübung von Wassersport im Hofgarten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einzäunung auf dem Worringer Platz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Folgen der Auslagerung von Rheinbahn-Arbeitsplätzen für die Beschäftigten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Polizeigewalt bei Demonstration gegen geplantes Versammlungsgesetz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Deutsche Oper am Rhein
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: COVID 19 Impfungen und SERODUS Studien I und II
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: DITIB und Graue Wölfe in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktueller Stand Besetzung der neuen Personalstellen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planungsstand zum Gutshof/Kinderbauernhof Niederheid
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Untergegangene E-Scooter
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Erfolg der Förderprogramme der Stadt
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: perspektivische Ausrichtung des Gesundheitswesens in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: E-Scooter in Düsseldorfer Gewässern: Elektroschrott mit Umweltgefahr?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Zukünftige Veranstaltungsplanungen für Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Altkleidercontainer in Düsseldorf: Segen oder Ärgernis
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Organisation und Überwachung der Auszählung der Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl 2021 in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Drohende Innenstadtverödung aufgrund beginnender Pleitewelle bei Gastronomie und Hotellerie: was plant Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zwischen Skylla und Charybdis: Was unternimmt die Stadt, um die drohende Pleitewelle im Düsseldorfer Einzelhandel zu verhindern?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: "itslearning", Deckenlüfter und Schutz für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Frischwasser, Sauerstoff und Futter in Bächen, Gewässern und Seen sowie städtischen Parks, Grünanlagen, Naherholungsgebieten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Unfälle, durch die Tiere verletzt oder getötet wurden
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Integrationsratswahl am 13. September 2020 sowie der Oberbürgermeisterstichwahl am 27. September 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Vertretung berufen sind
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofortaufnahme und Clearingstelle für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder, Hier: Entscheidung über die Beantragung von Fördermitteln sowie die Bereitstellung erforderlicher Eigenmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 04/029 - Südlich Oberlöricker Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr.188 (Entwurf) - Theodorstraße - Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/014 - Schwannstraße Hochpunkt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/010 - Östlich Hanielpark/Sohnstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auflösung der öffentlichen Einrichtung Großmarkt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage AUS/051/2021
Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Otto-Hahn-Straße 40, Stadtbezirk 9 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Investitionskostenzuschüsse an freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder - hier: Kita Matthias-Erzberger-Straße 22 und Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus (Stadtteil- und Familienzentrum)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek im Gebäude KAP 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der Mitglieder und Stellvertretungen der Kunstkommission 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürger*innenbeteiligung zum 39er Denkmal auf dem Reeser Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein, Verlängerung der Theatergemeinschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes - Benennung eines stellvertretenden Mitglieds der Landeshauptstadt Düsseldorf -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Regionale Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsbau-GmbH & Co. KG - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 und 2020 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „GGS Kronprinzenstraße – Erweiterung um Sporthalle und Mensa"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15 – Umbau und Erweiterung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungen zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Grundschule am Schulstandort Heerstraße 18/18a
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Optimierung Energieerzeugung und -verteilung (OEV) (I-8030618011) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einführung eines Abwassermonitorings als Corona-Frühwarnsystem
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Umbenennung der „Kleinen Kommission Elektromobilität“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Konzept für einen Gesundheits-Campus an der Kölner Straße 180
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/445/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/445/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Provenienzforschung im "kolonialen Kontext"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorgehen bei der Erstellung eines Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: „Heartbeat- Düsseldorf rettet“: Stadtweite Kampagne zum Erlernen der Herzdruckmassage
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Covid-19-Impfangebote für Menschen in der Prostitution in Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
mündlicher Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/456/2021
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Der Stadtrat will Vorbild sein – Keine Erstattung von Parktickets für Mandatsträger:innen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Für die schnelle Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes eintreten!
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/457/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreie Königsallee
Ergebnis: verwiesen
mündlicher Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/439/2021
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Berichterstattung Kleine Kommission Klimahilfe im Rat
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorrang für Gastronomie oder Fahrräder - Parkbuchten dauerhaft umwidmen
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/442/2021
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: ÖPNV Kostenlos & Fahrscheinfrei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Tarifbindung bei städtischen Beteiligungen sicherstellen
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Öffentliche Vergaben an Kriterien binden
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Shared Mobility-Strategie für Düsseldorf –Mietfahrzeuge planvoll für die Verkehrswende nutzen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/Volt und FDP: Konzept und Projektgruppe für die Umbenennung von Düsseldorfer Straßen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/461/2021
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Fußgängerbeauftragte*r für die Landeshauptstadt Düsseldorf und Einrichtung einer „Kleinen Kommission Fußverkehr“
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/454/2021
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategie gegen Gewalt in der Stadt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/462/2021
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Verbesserung der Terminvergabe in den Bürgerbüros
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vertretung des Rats der Künste als beratendes Mitglied in den Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hochwasserschutz und Schaffung ökologisch wertvoller Auenlandschaft miteinander verbinden – Himmelgeister Rheinbogen für kommende Generationen und einzigartige Artenvielfalt sichern
Aussetzung bzw. Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Februar bis Mai 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Luftreinhaltung: Abschluss der DUH-Klage mit Vergleich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung von Teilflächen des Nordparks im Rahmen eines Familienfestes des Aquazoo Löbbecke Museums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzept zur Überlassung städtischer Räume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:39 Uhr
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