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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Freitag, 14. Oktober 2011 um 14:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (18)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2011

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2011

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Information zur Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Vorgezogene Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten und Verlängerung der Prüffristen zur Dichtheitsprüfung nach Selbstüberwachungsverordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Vertragliche Regelung zum Einbau von verkehrsberuhigenden Elementen durch "Sponsoren"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Anträge und Anfragen

9.

Bekanntgaben

10.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.07.2011

11.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.07.2011

12.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

13.

Anträge und Anfragen

14.

Bekanntgaben

15.

Bericht der Betriebsleitung

16.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.10.2011

Details

Ende
16:25 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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