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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Freitag, 04. November 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1

Tagesordnung (24)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anfragen

3

Anträge

3.1

Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Anbringung von kleinen Sammelbehältern für Aludeckel an Glascontainern"

Ergebnis: zurückgezogen

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft für 2023

Ergebnis: passieren lassen

6

33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

7

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2023

Ergebnis: passieren lassen

8

37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

9

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2023

Ergebnis: passieren lassen

10

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2023

Ergebnis: passieren lassen

11

Doppischer Produkthaushalt 2023

11.1

Doppischer Produkthaushalt 2023 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1.1

Beraterkosten für das Projekt Vergabeverfahren DES

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11.2

Doppischer Produkthaushalt 2023 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2.1

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Mehr Personal für eine Baumpflanzungsoffensive"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2.2

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Mehr Mikrowälder für das Stadtklima"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.3

Doppischer Produkthaushalt 2023 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Klimawandelcheck für den Düsseldorfer Stadtwald

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

Ergebnis: vertagt

14

Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim, Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Änderungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Kunst im öffentlichen Raum - 150 Jahre Feuerwehr

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2021/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Sitzungstermine 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.10.2022

Details

Ende
17:10 Uhr

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