Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 15. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (36)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
DRK-Antrag zur Übernahme der laufenden Kosten der DRK-Unterkunft Barkhausen
Antrag KZ- und Dokumentationsstätte auf finanzielle Unterstützung
Antrag des Kammerchores auf finanzielle Unterstützung
Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag
Ergebnis: Verweis in die Sitzung des Rates am 27.02.2022
Weserbrücke Eisbergen
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung
Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straßen Kempstraße und Sprengelweg
Ergebnis: Einstimmig
Sachstand Schulsanierungen
Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-Kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"
Ergebnis: Einstimmig
Finanzielle Unterstützung zur Einrichtung eines Bewegungsparcours an der Kuhlenkampschule
Ergebnis: Einstimmig
Ausrüstung eines Rettungswagens mit einer elektrohydraulischen Fahrtrage.
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Öffnung Badezentrum und Sauna zum 01.03.2023 Antrag der SPD-Fraktion
Sachstand zum Planungsauftrag Sanierung Badezentrum
Geschwindigkeitsmessgerät in Barkhausen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Wiederbesetzung Stabsstelle Controlling
Sachstand Personal im Badezentrum
Ankauf des Flurstücks 2061 und des Teilflurstücks 1571, Flur 3, Gemarkung Lerbeck
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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