Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2016

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet Kuchenheim, Grondahlsmühle, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, S. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Sirenenwarnung der Bevölkerung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beratung der Haushaltssatzung

Stellenplan 2017

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung