Rat der Stadt
Donnerstag, 18. Februar 2021 um 17:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (48)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bestellung von technischen Rechnungsprüfern
Nicht-öffentlichSachstand Corona
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichErnennung eines stellvertretenden Schriftführers für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Castrop-Rauxel
Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Dreizehnte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2021 zum Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten im Programmjahr 2021 zur Realisierung eines Spiel-, Sport- und Bewegungsparks für Alle in Castrop-Rauxel am Hallenbad
Delegierung von Entscheidungsbefugnissen an den Haupt- und Finanzausschuss
Entwurf der Nachtragssatzung 2021 und des Nachtragshaushaltsplans 2021 einschließlich der Anlagen sowie Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2021
Änderungen zum Nachtrag für den Stellenplan 2021
41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages; Bennenung von Delegierten
Zustimmung zum Erfolgsplan 2021 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW hier: Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im Januar 2021 (Verrechnung im Februar 2021)
Erlass einer neuen Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Castrop-Rauxel
Festsetzung der Wochenmärkte in Castrop-Rauxel vom 01.04.2021 - 31.03.2023
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2021
Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ hier: Gebietsauswahl Castrop-Rauxel
Ergänzungsantrag SPD Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2021; Emscherumbau "Welterbe-Projekt" und "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" hier: Gebietsauswahl Castrop-Rauxel
Antrag DIE LINKE vom 02.02.2021_Ökologischer Umbau der Emscher / UNESCO-Weltkulturerbe
Bebauungsplan Nr. 157 „ChemSite“ hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 157 „ChemSite“
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Castrop-Rauxel „Änderung der Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (Abwägung) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Feststellungsbeschluss des Planes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht d) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde
Bebauungsplan Nr. 261 „Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad“ hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans nach § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 245H Planbereich "Am Emscherufer" - Abwägungsbeschluss
Vertretung bei ggf. anstehenden Sitzungen und Versammlungen des "Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder/Alianza del Clima e.V.", die sich aus der Mitgliedschaft für die Stadt Castrop-Rauxel ergeben.
Kenntnisnahme "Qualifizierter Mietspiegel für Castrop-Rauxel"
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.12.2020 - Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplanes 2020-2025
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2021_Verkehrssicherheit Am Weißdorn
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2021_Verkehrssicherheit Kastanienweg
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2021_Prüfauftrag: Zusätzliche Sicherung von Querungshilfen
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag "Sanierung Umkleidekabinen TUS Henrichenburg" vom 25.01.2021
Bestimmung der Sachkundigen Einwohner/innen im Umweltausschuss für die Wahlperiode 2020-2025
Förderung von neuen Solarstrom-Anlagen für bestehende oder neu zu errichtende private Wohngebäude im Stadtgebiet von Castrop-Rauxel.
Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
Kommunalwahlen 2020: Erklärung der Gültigkeit der Wahlergebnisse zur Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel (Ratswahl), zur Wahl des Bürgermeisters gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG NRW) und der Integrationsratswahl
Antrag FWI Fraktion vom 02.02.2021_Solarsitzbänke
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2021_Versiegelung - Entsiegelung
Resolution_Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland
Gemeinsamer Antrag SPD Fraktion und Bündnis 90 / Die Grünen_Teilnahme an den Wettbewerben Klimaaktive Kommune 2021 und Kooperative Stadt
Kuratorium der Sparkassenstiftung Castrop-Rauxel für Kultur, Wissenschaft: Bestellung von zwei Kuratoriumsmitgliedern
Berufung der beratenden Mitglieder des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel (Finanzplan) für die Inanspruchnahme der Rückstellung Prozesskosten (AGR ./. Stadt Castrop-Rauxel)
Entsendung Mitglieder des Integrationsrates in die Fachausschüsse.
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.03.2021 · 357.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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