mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 01. Juni 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (92)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 6

    Beschlüsse

  10. 6.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt
  11. 6.1.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt
  12. 6.1.2

    Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt
  13. 6.2

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.2.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  16. 6.4

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    vertagt
  17. 6.4.1

    Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    vertagt
  18. 6.5

    Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee

    vertagt
  19. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 20-Zone im den Straßen „Auguststraße“ und „Marquartstraße“ sowie im „Siebenmorgenweg“ in Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.6.1

    Einrichtung einer Tempo 20-Zone im den Straßen „Auguststraße“ und „Marquartstraße“ sowie im „Siebenmorgenweg“ in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.7

    Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße

    vertagt
  22. 6.8

    Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  23. 6.8.1

    Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  24. 6.9

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt
  25. 6.9.1

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt
  26. 6.10

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  27. 6.10.1

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  28. 6.11

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    zurückgezogen
  29. 6.11.1

    Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    zurückgezogen
  30. 6.12

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 6.12.1

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.12.2

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.13

    Fällung einer Rotblühenden Kastanie in der Hermannstraße in Bonn-Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.14

    Umbenennung Fuß- und Radweg Elisestraße in Fideliostraße in Beuel-Vilich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.15

    Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.16

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.17

    CDU/u.w.-Antrag: Bäume Friedrich-Breuer-Straße

    abgelehnt
  38. 6.18

    CDU/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Königswinterer Straße / Rastenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.18.1

    Fußgängerüberweg Königswinterer Straße / Rastenweg

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.19

    Bonner Weihnachtszirkus Spielzeit 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.20

    Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Königswinterer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 1690 / 2020 MP - Wingertshöfe)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.22

    Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Liestraße und der Auestraße im Bebauungsgebiet Geislar-West

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 7

    Empfehlungen

  44. 7.1

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    abgelehnt
  46. 7.1.2

    Grüne/u.w-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 7.1.3

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.2

    Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 7.2.1

    Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.2.2

    Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.2.3

    CDU/u.w.-Änderungsantrag: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 7.3

    Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 8

    Anhörungen

  54. 8.1

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 8.1.2

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Änderungsantrag zur Vorlage 212364

    abgelehnt
  57. 8.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8.3.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  59. 8.4

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 8.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    abgelehnt
  61. 8.5

    Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 8.6

    Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8.7

    Wirtschaftsplan SGB 2022

    vertagt
  64. 9

    Stellungnahmen

  65. 10

    Anregungen

  66. 10.1

    Bestattungsformen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 10.2

    CDU-Antrag: Überprüfung Baugenehmigung des Hauses Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 10.2.1

    Überprüfung Baugenehmigung des Hauses Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  69. 10.3

    CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

    vertagt
  70. 10.3.1

    Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

    vertagt
  71. 10.4

    Antrag der Beueler Koalition: Ausweisung von Fahrradstraßen als Alternative zum Rheinauenradweg und als Ergänzung zum Radroutennetzes in Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  73. 12

    Mitteilungen

  74. 12.1

    BV: Limpericher Str. 122b – Neubau einer Kita Herstellung einer Fassadenbegrünung

    zur Kenntnis genommen
  75. 12.2

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  76. 12.3

    Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen
  77. 12.4

    Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

    zur Kenntnis genommen
  78. 12.5

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    zur Kenntnis genommen
  79. 12.6

    Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen

    zur Kenntnis genommen
  80. 12.7

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  81. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:55 Uhr

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