Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 01. Juni 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (92)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagt -
6.1.2
Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich der Löwenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
vertagt -
6.4.1
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 20-Zone im den Straßen „Auguststraße“ und „Marquartstraße“ sowie im „Siebenmorgenweg“ in Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Einrichtung einer Tempo 20-Zone im den Straßen „Auguststraße“ und „Marquartstraße“ sowie im „Siebenmorgenweg“ in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.8.1
Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagt -
6.9.1
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagt -
6.10
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.10.1
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.11
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
zurückgezogen -
6.11.1
Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
zurückgezogen -
6.12
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12.1
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
zur Kenntnis genommen -
6.13
Fällung einer Rotblühenden Kastanie in der Hermannstraße in Bonn-Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Umbenennung Fuß- und Radweg Elisestraße in Fideliostraße in Beuel-Vilich
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
CDU/u.w.-Antrag: Bäume Friedrich-Breuer-Straße
abgelehnt -
6.18
CDU/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Königswinterer Straße / Rastenweg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18.1
Fußgängerüberweg Königswinterer Straße / Rastenweg
zur Kenntnis genommen - 6.19
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6.20
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Königswinterer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 1690 / 2020 MP - Wingertshöfe)
beschlossengeändert beschlossen
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6.22
Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Liestraße und der Auestraße im Bebauungsgebiet Geislar-West
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
abgelehnt -
7.1.2
Grüne/u.w-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.3
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
7.2
Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2.2
Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel
zur Kenntnis genommen -
7.2.3
CDU/u.w.-Änderungsantrag: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel Antrag zur Vorlage 220702
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.2
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Änderungsantrag zur Vorlage 212364
abgelehnt -
8.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
8.4
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
8.5
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
Wirtschaftsplan SGB 2022
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.2
CDU-Antrag: Überprüfung Baugenehmigung des Hauses Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
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10.2.1
Überprüfung Baugenehmigung des Hauses Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
10.3
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
vertagt -
10.3.1
Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
vertagt -
10.4
Antrag der Beueler Koalition: Ausweisung von Fahrradstraßen als Alternative zum Rheinauenradweg und als Ergänzung zum Radroutennetzes in Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
BV: Limpericher Str. 122b – Neubau einer Kita Herstellung einer Fassadenbegrünung
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
12.3
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
12.4
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen
zur Kenntnis genommen -
12.7
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
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