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Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 08. September 2026 um 17:32 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (95)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.09.2026 Einführung und Verpflichtung eines weiteren Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 08.09.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 Einwohnerfrage zu Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 Gehwegreinigung im Kaiserstraßenviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 Taktiles System für Sehbehinderte an Ampeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 Verschmutzung an der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 08.09.2026 Einwohnerfrage zu Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.09.2026 Einwohnerfrage zu Erhalt des Ostfriedhofs durch ein "4-Klang-Nutzungskonzept"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zur Prüfung von Maßnahmen zur Belebung des Davidismarktes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung von Maßnahmen zur Belebung des Davidismarktes, hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Bedenken hinsichtlich der geplanten Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Von-der-Goltz-Straße, hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation in der Feldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit an der S-Bahnbrücke "Stadthaus"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beanstandung des öffentlichen Baumbestandes und der Grünflächenpflege Im Defdahl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand in der Chemnitzer Straße
Ergebnis: vertagt
Zustand in der Chemnitzer Straße, hier: Mitteilung
Ergebnis: vertagt
Verkehrssituation in der Hamburger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation an der Winfried-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertrocknete Jungbäume am Bananenradweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Karl-Marx-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkehrssituation Karl-Marx-Straße, Mitteilungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Karl-Marx-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschwindigkeit in der Karl-Marx-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gefährliche Verkehrssituation an der Einmündung der Markgrafenstraße in die Hainallee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wegfall von Anwohnerparkplätzen durch Carsharing-Stellplätze in der Dresdener Straße
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Einzäunung einer Hundewiese in der Präsidentenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsbegrenzung am Seniorenstift Kronenburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wasserstelle für Wildtiere im Stadewäldchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grünfläche an der Droste-Hülshoff-Straße 1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhalt des Ostfriedhofs durch ein "4-Klang-Nutzungskonzept"
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 08.09.2026 Stellungnahme zur Eingabe Erhalt des Ostfriedhofs durch ein "4-Klang-Nutzungskonzept"
Ergebnis: vertagt
Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Von-der-Goltz-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines Ortes im Angedenken an Curt Bloch (geschoben aus der Sitzung am 11.03.2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines Ortes im Angedenken an Curt Bloch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angebot mit Bäumen oder anderen ausdauernden Pflanzen zur Verschönerung des Stadtbezirkes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Antrag des ADFC für Radtouren-Schilder in der Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung, hier: Zuwendung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2023, hier: Umwidmung
Ergebnis: vertagt
Vereins- und Kulturförderung, hier: Antrag auf Umwidmung von Restmitteln Kinder- und Jugendtreff Bernwards
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 08.09.2026 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: eingebracht
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (geschoben aus der Sitzung am 16.06.26)
Ergebnis: vertagt
Sitzungstermine 2027 der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms (geschoben aus der Sitzung am 16.06.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Anfrage zur Liste der zu priorisierenden Maßnahmen
Ergebnis: vertagt
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77 (geschoben aus der Sitzung am 16.06.26)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77, hier: Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (Bezug: Beschlussvorlage mit der Drucksachen Nr. 2269-26/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe" (geschoben aus der Sitzung am 16.06.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe", hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.09.2026 Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Teileinziehung der Strohnstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2027ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Körner Park (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichterstattung zum Sachstand des Umbaus der Eisenbahnunterführung Am Zehnthof, S-Bahn-Strecke S4 ("Zehnthoftunnel") (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 01.09.2026 Berichterstattung zur Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ausbreitung des Japan-Knöterichs entlang des neuen Fahrradweges auf der ehemaligen Hoesch-Trasse, hier: Protokoll des Ortstermins am 29.06.26
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungen für den ehemaligen Standort des Eichamtes in der Kronprinzenstraße 51Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2026 zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Quartier Kronenburg, hier: Anfrage der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwahrlosung im Bereich der Manteuffelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fläche des ehemaligen TÜV NORD in KörneAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025 zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Die Kreuzung Semerteichstraße/Im Defdahl sicherer gestalten (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonnenschutz am Regenbogenspielplatz (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(Nach-)Kontrolle bei Straßenbaumaßnahmen durch Fremdfirmen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung/Instandsetzung Calisthenics-Anlage Düsterstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand ehemaliges TÜV-Gelände am Körner Platz (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand und Perspektiven Gelände Heilbronner Str./Ecke Körner Hellweg (ehemaliger "Blumenpavillon") sowie Grundstück Körner Hellweg 56 (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängersicherheit S-Bahnbrücke Stadthaus/Ruhrallee (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünfläche Gartenverein Frohes Schaffen e. V. (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünfläche Manteuffelstraße/Pyrmonterstraße (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleidercontainer Manteuffelstraße/Pyrmonterstraße (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:16 Uhr
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