Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (31)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Verpflichtung von hinzugewählten Ausschussmitgliedern

3. 2

   Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) über die Sitzungen vom 06.12.2012 und 14.02.2013

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Änderung der Gebührensatzung Feuerwehr

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2501
6. 3.2

   Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall der im Feuerschutz ehrenamtlich Tätigen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2362
7. 3.3

   Rettungsdienstbedarfsplan 2013

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2363
8. 3.4

   Entgeltevereinbarung 2013 für den Rettungsdienst

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2537
9. 3.5

   Fortschreibung des Konzepts für mobile und/oder temporäre Son-dernutzungen in der Fußgängerzone Große Str./ Georgstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2463
10. 3.6

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Evaluation und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2481
11. 3.7

    Überlassung, Nutzung und Betrieb des sog. Landfahrerplatzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2556
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 4.1

    Freigabe Ersatzbeschaffung Löschfahrzeuges LF KatS

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2544
14. 4.2

    Freigabe Fahrzeugbeschaffung eines Reserve- und Löschfahrzeug

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2541
15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 5.1

    Verbraucherschutz in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2013/2578
17. 5.1.1

    Verbraucherschutz in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2578-01: Verbraucherschutz in Osnabrück -Antrag der Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-
18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 6.1

    Winterdienst vor Gerätehäusern und auf den Höfen der Osnabrücker Freiwilligen Feuerwehren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2535
20. 7

    Mitteilungen und Anfragen

21. 7.1

    Mobile Datenerfassung und Flottenmanagement im Rettungsdienst

22. 7.2

    Fahrzeugkonzept der Feuerwehr Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2105
23. 7.3

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 30.09.2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2085
24. 7.4

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2518
25. 7.5

    Sachstand Digitalfunk

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2128
26. 7.6

    Proben von Schweinemett mit antibiotikaresistenten Keimen belastet

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2013/2062: Proben von Schweinemett mit antibiotikaresistenten Keimen auch in Osnabrück belastet
27. 7.6.1

    Proben von Schweinemett mit antibiotikaresistenten Keimen belastet

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2088: Proben von Schweinemett mit antibiotikaresistenen Keimen belastet (Sachstandsanfrage Fraktion B90 / Die Grünen)
28. 7.7

    Freilaufflächen für Hunde

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2431
29. 7.8

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2511
30. 7.9

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

31. 7.10

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder