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Rat

Montag, 27. Mai 2013 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (30)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.04.2013

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.04.2013

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2012 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2012 C) Entlastung der Organe

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2012 B) V…

82/2013 · Beschluss-Vorlage

5.

Rückführung des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica in den Kernhaushalt

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen

Rückführung des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica in den Kernhaus…

71/2013 · Beschluss-Vorlage

6.

Umbesetzung von Ausschüssen

7.

Anträge und Anfragen

7.1

Gewerbegebiet Holtrup

7.2

Sporthalle Barkhausen

7.3

Zuschuss Sporthalle Möllbergen

7.4

Förderprogramm für Kastration von Katzen

7.5

Befristete Verträge im Ganztag

7.6

Unterlagen im Ratsinformationssystem

7.7

Rauchverbot auf Schulgrundstücken

7.8

Sachstand Gaststätte am Fernsehturm

8.

Bekanntgaben

9.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.04.2013

10.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.04.2013

11.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

12.

Anträge und Anfragen

12.1

Sachstand Vertragsunterzeichnung TuS 09 Möllbergen

13.

Bekanntgaben

14.

Kommunalisierung der E.ON Westfalen Weser AG

Ergebnis: Einstimmig

15.

Energiemanagement und Einsparcontracting

16.

Betriebsansiedlung im Gewerbegebiet Nammen Grundstückskaufvertrag

Ergebnis: Einstimmig

17.

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmig

18.

Auszahlungen an ehrenamtliche Mitglieder und Gruppen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

19.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Neesen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.05.2013

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Gremien

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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