Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 24. Juni 2025 um 17:02 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (64)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 06.05.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezrisvertretung Lütgendortmund am 06.05.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Sonstiges
Nicht-öffentlichStraßenzustand Lütgendortmunder Hellweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Abriss der HS Bövinghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Sanierung der Uranusstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übersicht E-Ladesäulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versch. Fragen und Anregungen zu Marten einschl. Germania
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulische Vorbereitung von Flüchtlingskindern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung zur Vorlage: Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Antwort der DSW 21 zum Thema: Haltestelle "Marten Abzweig"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung zur EingabeHaltebalken an der Ampelkreuzung Steinhammerstr./Martener Str./Bertholdstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zum Thema: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und B´90/die Grünen zum Thema kommunale Wärmeplanung der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Straßenzustand Lütgendortmunder Hellweg
Ergebnis: überweisen
Haltebalken an der Ampelkreuzung Steinhammerstr./Martener Str./Bertholdstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ausbau der Erschließungsanlage im Bebauungsplangebiet Lü 178 -Stichstraße Lütgendortmunder Hellweg (Linnenweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neubau der Lichtsignalanlage LSA 0535 Kesselborn / Martener Straße, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antrag der CDU-Fraktion; Teich Dellwiger-/Zollernstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Wasserschloss Haus Dellwig
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion; Ehrenmal in Dortmund-Westrich Bockenfelder Str. 184
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Fehlender Abfallsammler Haltestelle Dellwiger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kulturfördermittel der Sparkasse 2025; hier: Veranstaltung der Stadtteilbibliothek-"Ein Irgendwo von dazumal" am 19.09.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkulturförderung 2025 der Sparkasse; hier Kinderfest im Kulturhaus Lütgendortmund am 07.09.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antrag der SPD-Fraktion; Ortstermin auf dem Parkplatz der Heinrich-Böll-Gesamtschule und der Fabido TEK Volksgartenstr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der BV Lütgendortmund; hier: allgem. Vereins- und Kulturförderung der BV 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Bezuschussung des Schulfrühstücks
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um finanzielle Unterstützung zur Reparatur des Containerdaches
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Antwort der DSW 21 zum Thema: Haltestelle "Marten Abzweig"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltungsarbeiten an Teichen und Gräften - Sachstandsbericht - Bitte der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auflistung der Controllingprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auszug BV-Mitteldatenbank
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Parken auf folgenden Gehwegen legalisieren; Bövinghauser Str. 32-36, Westricher Str. 51-57
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der CDU-Fraktion: Parkverbotsschilder am Bauzaun Kaufhaus Konze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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