Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 16. April 2026 um 17:40 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (66)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fragestunde der Einwohnenden
Vergleichsbericht 2024 - Ertrags- und Aufwandslage im interkommunalen Vergleich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach ASEG NRW
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ortsrecht
Änderung Hauptsatzung 2025 i.S. Kostenübernahmeverträge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Grevenbroich über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung der Satzung über das Marktwesen in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld für die Wochen- und Jahrmärkte (Kirmessen) sowie sonstigen Märkte im Gebiet der Stadt Grevenbroich vom 06.04.1976
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer Wohnungsbaugenossenschaft "Kommunale Wohnraumversorgung Grevenbroich e.G"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfahrensweise Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung der Stadt Grevenbroich in der Wahlversammlung des Erftverbandes für die 11. Wahlperiode
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellungen
Bewerbung der Stadt Grevenbroich als „Europäische Sportstadt 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bewerbung der Stadt Grevenbroich als Ausrichterin der Eurogames 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Gebrüder-Grimm-Schule Wevelinghoven zur Vorbereitung auf den OGS-Rechtsanspruch – Realisierung einer Gesamtlösung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über die einmalige Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Partnerschaftsverein Grevenbroich e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modernisierung der Gebäudehülle (Fassade, Fenster, Dach) der Grundschule St. Josef Südstadt – Vorziehen der Maßnahme aufgrund akuter Mängel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Planung und Strukturwandel
BP G 242 "Gartenquartier Orken" - Ortsteil Orken (Aufstellungsbeschluss)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales
Einrichtung eines Quartiersbüros "Integration" im Bahnhofsviertel (Antrag Nr.:66/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Anfrage zum Haushalt 2026 (Anfrage-Nr.: 3/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wie gestaltet sich das Hundesteueraufkommen in der Stadt Grevenbroich? (Anfrage-Nr.: 8/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag: Prüfung und Aktivierung der OParl-Schnittstelle für das Rats- und Gremieninformationssystem der Stadt Grevenbroich (Antrag-Nr.: 19/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mobilitätsmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung der Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schriftliche Anträge
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Antrag-Nr.: 32/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag-Nr.: 38/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Ausschussumbesetzung (Antrag-Nr.: 54/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung (Antrag-Nr.: 57/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt (Antrag-Nr.: 61/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien / Nachbesetzung (Antrag-Nr.: 62/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenbedingungen für ein Technologie- und Entwicklungszentrum in Grevenbroich erörtern (Antrag-Nr.: 31/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung eines verbindlichen und einsehbaren Verzeichnisses der Ausschuss- und Gremienbesetzungen (Antrag-Nr.: 33/2026)
Überprüfung der Zuwegungen an die L116 - Ampelanlage zur Gefahrenreduktion an der L116, Anschlussstelle Gustorf, errichten (Antrag-Nr.: 34/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Verteilungsregelung bei Einnahmen aus Bandenwerbung an städtischen Sportanlagen (Antrag-Nr.: 35/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag betreffend der Beschlussvorlage 535/2025/1 (Park- und Halteverbot an der Hansendstraße) sowie Masterplan Kraftwerksdörfer Frimmersdorf und Neurath: Umgestaltung des Kirchplatzes St. Martin (Antrag-Nr.: 36/2026)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag auf Beseitigung eines Angstraumes am Fußweg zum Frimmersdorfer Bahnhof (Antrag-Nr.: 37/2026)
Antrag zur Verkehrssicherung im KITA-Bereich der Karl-Oberbach-Straße (Antrag-Nr.: 43/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgängerüberweg Dunantstraße / Im Pfarrgarten im Stadtteil Gustorf schaffen (Antrag-Nr.: 44/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag zum Mobilitätskonzept der Stadt Grevenbroich (Antrag-Nr.: 45/2026)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
"Campus Bildung & Kultur" (Antrag-Nr.: 46/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr Anerkennung für Ehrenamt: Vergünstigtes Deutschlandticket für Ehrenamtskarte prüfen (Antrag-Nr.: 47/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsberuhigung Bahnstraße konsequent umsetzen (Antrag-Nr.: 48/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Vermeidung von Überflutungen in der Rübenstraße im Ortsteil Kapellen (Antrag-Nr.: 49/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag zur Modernisierung der Sportanlage des SV Hemmerden, Grevenbroich (Antrag-Nr.: 50/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Vermeidung von Überflutungen im Bereich der Straße Am Burgturm in Noithausen (Antrag-Nr.: 51/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheitsmaßnahmen Museum der Niederrheinischen Seele in der Villa Erckens, sowie der Leuchtbänke im Hans-Gottfried-Benrath-Park (Stadtpark) (Antrag-Nr.: 52/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung der Fußgänger-Grünphasen am Ostwall (Übergang Rathaus/Gesamtschule/Parkplatz) (Antrag-Nr.: 53/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überarbeitung und Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Grevenbroich (Antrag-Nr.: 56/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Bestuhlung des Museums (Antrag-Nr.: 64/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfrage zur Grundsteuerreform 2025 (Anfrage-Nr.: 39/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Wiederkehrende Überflutung im Bereich Am Burgturm / Alte Zollstraße in Noithausen (Anfrage-Nr.: 40/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Sachstand der zukünftigen Fernwärmeversorgung in Frimmersdorf und Neurath über das Jahr 2030 hinaus (Anfrage-Nr.: 41/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Rüstungszentrum und Militarisierung in Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 42/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Leistungsüberprüfung externe Dienstleistungen (Anfrage-Nr.: 55/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausbaupotenziale und Fördermöglichkeiten für Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 58/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Prüfung einer Photovoltaik-Installation im Rahmen der Sanierung des Schlossstadions bzw. auf dem Vereinsheim des TuS Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 59/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stand und Perspektiven des Fuhrparkmanagements der Stadt Grevenbroich und ihrer Tochtergesellschaften im Hinblick auf die Umstellung auf Elektromobilität (Anfrage-Nr.: 60/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Übersicht von Fördermitteln im Strukturwandel (Anfrage-Nr.: 63/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremien
Details
- Ende
- 20:44 Uhr
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