Rat
Mittwoch, 26. Februar 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (39)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Sachstandsbericht LAGA 2029
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 KorruptionsbG
a) Bildung eines Integrationsrates b) Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011
Förderanfragen Sinfonisches Orchester Cleve e.V.
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Straßenbenennung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet Königsallee/ Friedhof Merowinger Straße (Bresserberg)
135. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-364-0 für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-295-0 für den Bereich Materborner Allee/ Querallee im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 3-378-0 für den Bereich Keekener Straße/ Breite Straße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-287-2 für den Bereich An der Kirche im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Riswicker Straße/ Auf dem Sand im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
136. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-367-0 für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Beschluss der Offenlage
Umweltschutzpreis
"Von Emmerich lernen: Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung ("Tegel-Taxi")"
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Antrag zur Besetzung im Jugendhilfeausschuss
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen
„Wegwerfkultur stoppen! – Verpackungssteuer erheben!“
„Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete"
Umbesetzung im Ausschuss
Mitteilungen
Anfragen
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025)
"Von Emmerich lernen: Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung (‚Tegel-Taxi‘)!"
Interfraktionelle Stellungnahme - Antrag des VfR Schwarz-Weiß Warbeyens 1945 e.V.
Wanderbäume auf dem Koekkoekplatz
Obdachlose Frauen
Interfraktionelle Stellungnahme - Antrag des VfR Schwarz-Weiß Warbeyens 1945 e.V.
Bürgerfragestunde
Publikation Stadtgeschichte
Pflege der Birnenallee
Deponie Heidberg - externer Gutachter
Bundestagswahl - Wahlkreise
Flächen LAGA
Rosenmontagszug
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.02.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:43 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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