mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 06. Dezember 2010 um 15:00 Uhr

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kämmererliste 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Kämmererliste - Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Endgültige Eröffnungsbilanz der Stadt Düsseldorf zum 01.01.2009.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Amt 16 Jahresabschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Amt 16 - Wirtschaftsplan 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Jahresabschluss 2009 und Lagebericht 2009 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Gebührenkalkulation Abfall für 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Benzin-, Öl- und Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffent

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

VRR- Finanzierungsübertrag ab dem Jahr 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Etatberatung 2011

Ergebnis: passieren lassen

20.1

Haushaltssatzung 2011

Ergebnis: passieren lassen

20.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2011

Ergebnis: passieren lassen

20.3

1. VVZ 2011

Ergebnis: passieren lassen

20.4

Stellenplan und Stellenübersichten 2011

Ergebnis: passieren lassen

21

Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

22

Entlastungsstraße Derendorf - Norderweiterung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Neubau Rheindüker, Lohauser Deich - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Brinckmannstr. 5, Umbau Kantine TVG II - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Schulentwicklungsplan

Ergebnis: passieren lassen

26

Glasverbot anlässlich des Straßenkarnevals 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Ergebnis: passieren lassen

28

Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

ILD; öffentl.-rechtl. Vereinbarung mit Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Einrichtung des Bildungsganges "Fachschule für Ernährung und Hauswirtschaft -Fachrichtung Hotel und

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Mitglieder Riehl-Kolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Planungsmaßnahmen

35

Plan Nr. 5777/058-Gaußstr.-Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

FNP-Ä Nr. 141 - Elbsee

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

BPl 5579/061-Hochhaus Mercedesstr-Stell.;Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

BPl 5487/008-Wacholderstr.-Stellungnahmen; Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
15:45 Uhr

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