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Rat

Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.11.2022

4.1
4.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck -

5

Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

6.1

Entwässerungsgebührensätze 2023 hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW

7

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz) hier: geplante Verlängerung des Optionszeitraumes um weitere zwei Jahre durch den Bund

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF 20)

9

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

10

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung)

11

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte der Volkshochschule

12

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte der Jugendkunstschule

15

Abfallentsorgungsgebühren 2023; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

15.1

Gebührensätze in der Abfallentsorgung 2023 hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW

16

Straßenreinigungsgebühren 2023; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

16.1

Gebührensätze in der Straßenreinigung 2023 hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW

17
18.a

Wirtschaftsplan 2023 - ZBG

Nicht-öffentlich
18.b

Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen

18.b.1

Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen hier: Vorlage des Änderungsverzeichnisses

18.b.2

Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen hier: Vorlage des Gesamtänderungsverzeichnisses und des aktualisierten Entwurfs der Haushaltssatzung

20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

21

Mitteilungen der Bürgermeisterin

22

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
23

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
24

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.11.2022

Nicht-öffentlich
25

RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH

Nicht-öffentlich
26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
27

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.01.2023 · 326.6 KB

Gremien

Details

Ende
17:55 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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