Rat
Mittwoch, 06. April 2022 um 15:00 Uhr Festsaal
Tagesordnung (40)
Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates vom 16.02.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 16.02.2022 zu TOP Ö 2 Ziffer 2 der Beratungsvorlage Nr. 1352/X (Bürgerbegehren „Keine Schulschließungen! - #Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Ausdünnung“)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 1455/X „Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 16.02.2022 zu TOP Ö 2 Ziffer 2 der Beratungsvorlage Nr. 1352/X (Bürgerbegehren „Keine Schulschließungen! - #Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Ausdünnung")“
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Entscheidung über den Verlust eines Ratsmandates und der Nichtteilnahme an der Arbeit des Rates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einführung der digitalen Gremienarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Korrektur zur Berichtsvorlage 1351/X:Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters a. D. Hans Wilhelm Reiners gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Benennung von sachkundigen Einwohner*innen, hier: Ausschuss für Freizeit, Sport & Bäder
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 für die Bildung einer Rückstellung für den Verlustausgleich 2020 der mags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zu T7 Textilfabrik 7.0
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 für die Erstattung Corona-bedingter Kosten des Impfzentrums an das GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (6.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mobilfunkkoordinator/in
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gutachterliche Begleitung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Übertragung der Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes bei der Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit in einem Wahlvorstand
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Rettungshubschrauber "Christoph 9"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bewerbung als Spielort der FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2027
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag Vorlage 1408/X "Bewerbung als Spielort der FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2027"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich –1346/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Leistungsvereinbarung über das Angebot Mahlzeitendienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGATA) durch Bestandsaufstockung und Bestandserweiterung an den Grundschulstandorten Konradstraße (KGS Ohler) und Höhenstraße (KGS Bell)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
239. Änderung des FNP ("Südlich Broicher Straße") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bebauungsplan Nr. 799/W ("Südlich Broicher Straße") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Satzung über eine Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet nördlich der Bahntrasse, zwischen der B 57 und der Broicher Straße)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag zu 1116/X „Dritter Bericht zum Rats-TV- Attraktivierung Rats-TV“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderungsantrag zu: Fraktionsantrag Nr. 1256/X „Antrag zu 1116/X „Dritter Bericht zum Rats-TV- Attraktivierung Rats-TV“ hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.12.2021“
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Prüfauftrag zu TOP 27 - Vorlagen 1256X und 1389/X „Attraktivierung des Rats-TV“
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Öffnung von Schulhöfen für Vereinsangebote und „Urban Sports“
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.03.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.03.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.03.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.03.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
„Schaffung eines ausreichenden Personalkörpers für den Kommunalen Ordnungs- und Servicedienst (KOS)“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 1458/X „Schaffung eines ausreichenden Personalkörpers für den Kommunalen Ordnungs- und Servicedienst (KOS)“
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz