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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 17. April 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (16)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.02.2018

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.02.2018

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

24. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Erlass einer Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.04.2018

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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