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Rat

Dienstag, 19. Dezember 2017 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Ratssaal

Tagesordnung (37)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

1.1

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2018 "Ehrung Käthe Franke"

2.1

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Umbesetzungen im Sport- und Kulturausschuss

3.

Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Ausstattungsbudgets für alle Willicher Schulen

3.1

Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Ausstattungsbudgets für alle Willicher Schulen Hier: Änderung des ursprünglichen Antrages

4.

Antrag der CDU-Fraktion auf Erhöhung der Mittel für die Ausstattung der Willicher Grundschulen

5.
5.1
6.

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl an Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO im Produkt 601 - Wirtschaftliche Jugendhilfe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Bewilligung eines überplanmäßigen Bedarfes in Höhe von 660.000 Euro beim Sachkonto 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Modernisierung 2.0: operative Umsetzung der Abstimmungsergebnisse aus dem Votingverfahren zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt Willich Hier: Gesamtaufstellung aller Beschlüsse der Fachausschüsse und ggfls. des Haupt- und Finanzausschusses

10.

Flächendeckender Breitbandausbau hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen zum kreisweiten Breitbandausbau

11.

2. Fortführung des Nahverkehrsplanes des Kreises Viersen – hier: Information und Beschluss über das Benehmen zum Entwurf der Nahverkehrsfortschreibung

12.
13.
13.1
14.

Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserbetriebes der Stadt Willich – ABW -

17.

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Willich

18.

Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung zur 15. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich

19.

Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände

20.

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

21.

Abfallentsorgung Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

22.

Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - 21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich

23.

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Neufassung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich

24.1

Stellenplan 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung §§ 80 Abs. 4 i. V. m. § 84 GO NRW

25.1

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung §§ 80 Abs. 4 i. V. m. § 84 GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Fremdwassersanierungskonzept Willich-Anrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.

Bebauungsplan Nr. 28 II W - nördlich Breite Straße - a) Abwägung der öffentlichen und privaten Belange b) Satzungsbeschluss

28.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2017

Gremien

Details

Ende
20.12.2017 00:35 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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