Bezirksvertretung 10
Dienstag, 24. Februar 2026 um 17:06 Uhr Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (33)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Zukünftige Vorhaben der LEG in Düsseldorf-Garath - Informationsaustausch mit Herrn Meckenstock von der LEG Wohnen NRW GmbH -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 20 – Garath und Hellerhof
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Fehlende Einsehbarkeit und Sicherheitsrisiken am städtischen Fußball- und SpielplatzKoblenzer Straße / Reinhold-Schneider-Straße - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sporthalle in Düsseldorf-Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aufschotterung des Waldweges in der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verkehrssicherungspflicht für S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Umsetzungsstand der Sanierung der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Fortführung der Sanierungsarbeiten der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Umsetzung der Novelle des Baugesetzesbuches („Bauturbo“) - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Änderung der Stadtbezirke in Düsseldorf - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schlaglöcher in Hellerhof, insbesondere auf der Dresdener Straße - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Gefahr durch widerrechtliches Abstellen von Einkaufswagen an Straßenrändern im Stadtbezirk 10 - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Barrierefreiheit im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Glasfaserausbau in Garath- Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Anträge
Prüfung der Installation einer automatischen Türöffnungsanlage am Haupteingang des Kulturhauses Süd zur Verbesserung der Barrierefreiheit - Antrag von Frau Gandor (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Glasfaserausbau im Stadtteil Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationen aus dem Datenblatt zum Düsseldorfer Wohnungsmarkt für den Stadtbezirk 10 - Antrag von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konsequenzen aus der Veranstaltung der AfD im Kulturhaus Süd am 23.02.2026 - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP) und Herrn Reinwald (DIE LINKE) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung und Bekanntmachung eines Sammelplatzes für den Katastrophenfall im Stadtbezirk 10 - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Falschparker an der Dresdener Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung eines Referenten des Technischen Hilfswerks (THW) zur Information über Aufgaben, Einsatz und Bürgerinformation im Stör-und Katastrophenfall - Antrag der AfD-Fraktion -
Erweiterung der bereits bestehenden Tempo-30-Zone in der "Koblenzer Straße" - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:06 Uhr
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