Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 11. Februar 2025 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (14)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 03.12.2024 und 17.12.2024
Auflösung und Zusammenlegung von Ausschüssen; hier: Antrag Nr. XIII/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein sowie Erlass einer Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung eines Sitzungsgeldes anstelle der pauschalierten Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bar- und Kartenzahlung am Emmericher Bahnhof; hier: Eingabe Nr. 17/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rheinschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Jahnstraße (km 58,681); hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV) und vorzeitige Schließung des BÜ
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rheinpromenade 1 - Nutzung der Außenflächen als Vorgarten; hier: Zustimmung zur Gestattung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über den Jahresabschluss 2022 und die Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.02.2025
Gremien
Details
- Ende
- 17:49 Uhr
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