Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Freitag, 15. November 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1
Tagesordnung (28)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anträge
Gebührenkalkulation Abfall für 2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Konzept für ein Friedhofsmobil auf dem Friedhof Stoffeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Doppischer Produkthaushalt 2020
Doppischer Produkthaushalt 2020
Ergebnis: abweichend beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "ZWD-Beschäftigte tariflich entlohnen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Automatische Bewässerung öffentlicher Grünflächen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Revitalisierung des Ostpark-Weihers"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Ausbau des Hitzeschutzes auf Kinderspielplätzen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Mehr Flächen für Wildblumen in Düsseldorf"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Planung für die Feuerwachen Wersten und Kaiserswerth beschleunigen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP: Erhöhung der Mittel zur Ersatzbeschaffung von Kinderspielplatzausstattungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP: Öffentlichkeitskampagne für Patenschaften zur Gestaltung und Pflege öffentlicher Beete und Grünflächen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bericht zur Restrukturierung der Feuerwehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht aus der Spielplatzkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2020, 1. Halbjahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.11.2019
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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