Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 11. Juni 2024 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt
Tagesordnung (40)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung -Erklärung der Befangenheit
Eröffung des zweiten Sitzungstages
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.04.2024 hier: Sachstand Umsetzung Grundsteuerreform
Anfrage der Fraktion M.U.T. vom 22.05.2024 hier: Anfragen zum HSK-Entwurf
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2024 hier: Einführung der Grundsteuer C
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2024 hier: Bürgerkredit
Antrag der Fraktion M.U.T. vom 29.05.2024 hier: Sukzessive Auflösung von Rückstellungen für Urlaube und Überstunden
Antrag der Fraktion M.U.T. vom 29.05.2024 hier: Sukzessive Auflösung von Rückstellungen für Urlaube und Überstunden
Fraktionsanträge Antrag der CDU Fraktion vom 15.05.2024 "Fußgängerzone Tannisberg"
Fraktionsanträge Haushaltsantrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2024 "Aufstockung der Mittel für die Weiterentwicklung des Radwegenetzes für 2024 und 2025"
Antrag der Fraktion ZSM vom 31.05.2024 hier: Aussetzung Kreisumlage
Antrag der Fraktion ZSM vom 31.05.2024 hier: Doppelhaushalt
Antrag der Fraktion FDP vom 07.06.2024 hier: Überprüfung des Ansatzes der personenscharfen Planung
Fraktionsanträge Antrag der FDP Fraktion vom 13.05.2024 "Gebührenbefreiung bei den Parkgebühren für E-Autos"
Antrag des Integrationsrates vom 21.05.2024 hier: Rücknahme der Kürzung der Personalkostenanteils für den Kinderschutzbund
Antrag des Integrationsrates vom 21.05.2024 hier: Rücknahme der Kürzung der Mittel für den Integrationsrat
Antrag SKFM vom 09.02.2024 hier: Erhöhung des städtischen Beitrags an die OGS-Träger sowie der Elternbeiträge für den Offenen Ganztag
Mittelfreigaben hier: Beschaffung von Schutz- und Arbeitskleidung
Beschaffungen Baubetriebshof hier: Zusätzliches Müllsammelfahrzeug aufgrund von Kippstellenänderungen
Beschaffungen Baubetriebshof hier: Zusätzliches Müllsammelfahrzeug aufgrund von Kippstellenänderungen
Haushaltsplanberatungen 2024 und 2025 hier: Dezernat 1 - 1.1 und 1.3 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)
Haushaltsplanberatungen 2024/2025 hier: Dezernat 1 - Änderungsliste zum Stellenplanentwurf
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2024/2025 hier: HSK-Maßnahmen, Haushaltsberatungen, Änderungsliste
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2024/2025 hier: HSK-Übersicht, Haushaltsberatungen und Änderungsliste
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2024/2025 hier: HSK-Übersicht, Haushaltsberatungen und Änderungsliste
Nicht-öffentlichHeimatpreis Auswahl von 6 Vorschlägen aus den Einsendungen des Online-Verfahrens vom 25.04.-20.05.2024
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 44 - Hammerstraße / Teichstraße, 4. Änderung Beschluss gemäß § 14, § 16 und § 17 BauGH
Widmungsverfügung gem. Straßen- und Wegegesetz NRW für die Marie-Curie-Straße
Lärmaktionsplan für die Stadt Mettmann (Stufe 4) Beschluss der Aufstellung
Umsetzung einer Organisationsänderung in der Kernverwaltung zum 01.06.2024 hier: Reorganisation des Amtes 1.1.
Mehrklassenbildung Heinrich-Heine-Gymnasium
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Objektes
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Objektes
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.09.2024 · 413.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:27 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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