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Finanzausschuss

Dienstag, 02. März 2021 um 13:02 Uhr Zeughaus

Tagesordnung (26)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Verpflichtung von sachkudigen Bürger*innen

3

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Bestellung eines Schriftführers bzw. stellvertretenden Schriftführers für den Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der/dem Schriftführer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Finanzausschusses unterzeichnet

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Einwohnerfragestunde

7

Wirtschaftsplan 2021 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7.1

Errichtung einer provisorischen Containeranlage am Gymnasium Norf

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Maßnahmen zur Berufsorientierung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Maßnahmefinanzierung IKK

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2021

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2020 - 2024

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2020 - 2024

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2021

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines virtualisierten Bürgerservices in Form eines Digitalisierungs-Radars

16
16.1

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr. Neubau der Dreikönigenschule und Sanierung der Pestalozzischule jetzt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.2

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr. Abriss und Aufrüstung der beiden Pavillons auf dem Schulhof der Münsterschule Neuss mit dem Ziel der Einrichtung einer Sport- und Gymnastikhalle auf dieser Fläche

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Mündlicher Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer im III. und IV. Quartal 2020 genehmigt hat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Einwohnerfragestunde

23

Formalien, Wahlen usw.

24

Beschlussempfehlungen an den Rat

25

Anträge

26

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.03.2021

Details

Ende
17:09 Uhr

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