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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 25. Februar 2025 um 18:28 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (39)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Wahl der Mitglieder in den STAWAG-Netzbeirat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    2. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Mitführen von Hunden auf den städtischen Friedhöfen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath für das Jahr 2025 vom 25.02.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath Hier: Auswertung und zukünftige Ausrichtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Anpassung der Einrichtungsordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Beratung des Stellenplanes 2024/2025; hier: Anpassung des Stellenplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht Hier: Feststellung des Jahresabschlusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Etablierung einer Einbürgerungsfeier in Herzogenrath; Antrag der Ratsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 KomHVO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Grenzüberschreitende Wärmeverbringung Hier: Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Interreg-Förderantrag Step 2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Krankentransportwagens Typ C (RTW) für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung der Umverteilung von Haushaltsmitteln hier: Umlegung Verrohrung Übach Sportpark Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Planstraße C Kanal- und Straßenbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Ausbau von Mobilstationen in Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Bauhof Eygelshovener Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Gesamtschule Am Langenpfahl hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Fördermittelbescheid zur Anschaffung interaktiver Tafeln für die Herzogenrather Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Weitere Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 25.1

    Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 25.2

    Haushalt 2024 hier: Überplanmäßige Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 25.3

    Containeranlage und Dienstwohnung Leonhardstraße hier: außerplanmäßige Leistung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 25.4

    Flüchtlingsunterkunft Eygelshovener Str. 49 c hier: Überplanmäßige Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 26

    Informationen und Anfragen

  31. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  32. 28

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  33. 29

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft im Zusammenhang mit der Gründung von Projektgesellschaften innerhalb des Teilkonzerns (Vorratsbeschluss)

    nicht öffentlich

  34. 30

    STAWAG - Anteilsveräußerung IWA

    nicht öffentlich

  35. 31

    STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zur Gründung der Windpark Frettertal GmbH & Co. KG

    nicht öffentlich

  36. 32

    STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zur Gründung der Windpark Wesenstedt GmbH & Co. KG

    nicht öffentlich

  37. 33

    STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zum Erwerb der Projektgesellschaft Aldenhoven-Pattern

    nicht öffentlich

  38. 34

    Beschaffung von Hardware für die städtischen Schulen; hier: interaktive Displays

    nicht öffentlich

  39. 35

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2025 · 192.3 KB

Details

Ende
19:31 Uhr

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