Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 25. Februar 2025 um 18:28 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (39)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung der Ausschüsse des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Wahl der Mitglieder in den STAWAG-Netzbeirat
beschlossenungeändert beschlossen
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6
2. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Mitführen von Hunden auf den städtischen Friedhöfen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath für das Jahr 2025 vom 25.02.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath Hier: Auswertung und zukünftige Ausrichtung
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Anpassung der Einrichtungsordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Beratung des Stellenplanes 2024/2025; hier: Anpassung des Stellenplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht Hier: Feststellung des Jahresabschlusses
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW
zur Kenntnis genommen -
14
Etablierung einer Einbürgerungsfeier in Herzogenrath; Antrag der Ratsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 KomHVO
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Grenzüberschreitende Wärmeverbringung Hier: Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Interreg-Förderantrag Step 2
beschlossengeändert beschlossen
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17
Außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Krankentransportwagens Typ C (RTW) für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Genehmigung der Umverteilung von Haushaltsmitteln hier: Umlegung Verrohrung Übach Sportpark Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Planstraße C Kanal- und Straßenbau
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Ausbau von Mobilstationen in Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Bauhof Eygelshovener Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Gesamtschule Am Langenpfahl hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Fördermittelbescheid zur Anschaffung interaktiver Tafeln für die Herzogenrather Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Weitere Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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25.1
Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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25.2
Haushalt 2024 hier: Überplanmäßige Aufwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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25.3
Containeranlage und Dienstwohnung Leonhardstraße hier: außerplanmäßige Leistung
beschlossenungeändert beschlossen
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25.4
Flüchtlingsunterkunft Eygelshovener Str. 49 c hier: Überplanmäßige Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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29
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft im Zusammenhang mit der Gründung von Projektgesellschaften innerhalb des Teilkonzerns (Vorratsbeschluss)
nicht öffentlich
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30
STAWAG - Anteilsveräußerung IWA
nicht öffentlich
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31
STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zur Gründung der Windpark Frettertal GmbH & Co. KG
nicht öffentlich
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32
STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zur Gründung der Windpark Wesenstedt GmbH & Co. KG
nicht öffentlich
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33
STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zum Erwerb der Projektgesellschaft Aldenhoven-Pattern
nicht öffentlich
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34
Beschaffung von Hardware für die städtischen Schulen; hier: interaktive Displays
nicht öffentlich
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35
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.03.2025 · 192.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:31 Uhr
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