Hauptausschuss
Mittwoch, 04. Juli 2018 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (104)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Kosten der Unterkunft I
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft" (VO/0355/18) vom 18.04.2018
Kosten der Unterkunft II
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft II" (VO/0543/18) vom 21.06.2018
Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion " Erscheingungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal" (VO/0371/18) vom 26.04.2018
Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal" (VO/0444/18) vom 30.05.2018
Vielehen in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Vielehen in Wuppertal" (VO/0452/18) vom 30.05.2018
Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld" (VO/0453/18) vom 30.05.2018
Starkregenereignisse in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Starkregenereignisse in Wuppertal" (VO/0457/18) vom 06.06.18
Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude" (VO/0505/18) vom 12.06.2018
Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal" (VO/0499/18) vom 12.06.2018
Sicherheitskonzept für den neuen Döppersberg
Kündigung von Eingliederungsvereinbarungen
Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg" (VO/0503/18) vom 19.06.2018
Gewerbeflächen in Wuppertal
Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II" (VO/0532/18) vom 19.06.2018
Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018" (VO/0539/18) vom 20.06.2018
Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal AöR und der Bit gGmbH
Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen" (VO/0553/18) vom 25.06.2018
Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im Vorfeld
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.18 - Demonstration am 16.06.18 - Abstimmungen im Vorfeld
Radschnellweg Wuppertal - Düsseldorf
Mobilfunkpakt
Baumaßnahmen Döppersberg Mall
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Beibehaltung der Freigabe für den Radverkehr in der Fußgängerzone Elberfeld
Bürgerantrag zur pestizidfreien Kommune Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerantrag zum Busverkehr, insbesondere zwischen Hauptbahnhof und Universität
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Integrationspauschale
Erstellung eines Sicherheitskonzeptes
Ergebnis: abgelehnt
Terminverschiebung der Abstimmung zur Durchführung der Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bundesgartenschau in Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Sachstandsbericht Gesundheitsamt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Runder Tisch Autonomes Zentrum
Ergebnis: vertagt auf Rat
Suspendierung und mögliche Entfernung des Leiters des Jobcenter Wuppertal aus jeglichem Beamtenverhältnis
Ergebnis: abgelehnt
Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einsatz der Polizei am 16.06.2018
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz
Ortsrecht
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 14.10.2018 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ablehnung der Anträge auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 07.10.2018 und 04.11.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Änderungsantrag zur Drucksache VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten u. -bedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine für den Zoo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Abgesetzt. Von der Verwaltung für erledigt erklärt. Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung des Verwaltungsrates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Planfeststellungs- und -änderungsverfahren zur Elektrifizierung der geplanten Regiobahntrasse (S 28) in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Hauptstraße/Hastener Straße - Neue Bordführung zur Verkehrsverbesserung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen Rettungsdienst am Standort Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Löhrerlen / Ecke Hannoverstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder in der Grafenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße und Aufgabe des Sportplatzes Clausewitzstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2019/Katalogentwurf 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für die Gemeinschaftshauptschule Oberbarmen, Hügelstraße, Wuppertal im Schulgebäude Röttgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen, Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bis zum 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung des Wupperparks sowie der zu errichtenden Gebäude
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen-/Platzbenennung nach Hans-Dietrich Genscher
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung eines Bildungsganges "Kaufmann/-frau im E-Commerce" für das Berufskolleg Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligungsprojekte
Ergebnis: vertagen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines zusätzlichen beratenden Mitglieds für die Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 01.01.2019 - 31.12.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.07.2018
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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