Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2009

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2009

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines 1/2 Anteils an einem Erbbaurecht unter Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts im OT Stotzheim, Marsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an zwei Grundstücken in der Gemarkung Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines künftigen Baugrundstücks im OT Stotzheim, Im Krautgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Wilhelmstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Anfragen/Mitteilungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2010

Fraktionsanträge

Parkgebühren in Euskirchen hier: sogenannte Brötchentaste für Wilhelm- und Hochstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2010

Resolution gegen die geplante Ansiedlung eines Factory Outlet-Centers (FOC) im sog. "Investitionspark Rheinland" der Gemeinde Grafschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2010

Verwaltungsvorlagen

Erfahrungs- und Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist "PrimeSite Rhine Region" Entsendungsbeschlüsse (hier: Stimmführerschaft)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau eines Seitenweges zur Falkenburger Straße – Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 112 für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 97 für den Ortsteil Euskirchen, ehemalige Malzfabrik Frings

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Jahre 2010

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Kindertageseinrichtungen hier: Möglichkeit der Gründung eines freien Trägers

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 196 teilweise (alt), Weimarer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 197 (alt), Thüringer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 8, Flurstück 17, Am Höchel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung