Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 20.10.2015

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.10.2015

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

7. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung bzw. zur Vergabe von unbebauten und bebauten Wohnbaugrundstücken, von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übertragung einer Ackerland-Teilfläche in der Gemarkung Euskirchen im Tausch gegen eine Ackerlandfläche in der Gemarkung Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer insgesamt ca. 2.623 m² großen und unbebauten GI-Fläche im IPAS unter Verzicht auf die Ausübung des Rückerwerbsrechtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Unten am Winkelpfad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tausch einer GE/GI-Fläche im EURO-Park gegen eine GI-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Fraktionsanträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016

Verwaltungsvorlagen

Prüfung der erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veröffentlichung von amtlichen Bekanntmachungen der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bericht über die überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Kreisstadt Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Verwendung der Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Beschluss einer neuen Wochenmarktsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass neuer Entgelt- und Benutzungsordnungen des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen für das Stadttheater und das City-Forum Euskirchen

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen (Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Festlegung der Eingangsklassen in Grundschulen hier: Beschlussübertragung auf den Schulausschuss (SchulA)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortsteil Kuchenheim a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligungen b) Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht c) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragsstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 86, 1. Änderung /Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen Keltenring und der Straße "Am Schwalbenberg" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 84, 2. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Von-Siemens-Straße und Fuß- und Radweg zur Carl-Benz-Straße (ehem. Rosental) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2014 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2014 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2014

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2016 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 b) Beratung über die Finanzplanung 2016 bis 2019 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 bis 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Finanzielle Zuwendungen für ein fraktionsloses Ratsmitglied

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung