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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 21. November 2025 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (52)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Rates sowie der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

5

Bestellung der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

6

Besetzung des Wahlprüfungsausschusses

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Besetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Bestellung von Stadtverordneten in den Umlegungsausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Bestellung der in den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zu entsendenden Stadtverordneten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Berufung je eines Vertreters/einer Vertreterin der Katholischen und der Evangelischen Kirche als beratendes Mitglied im Schulausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Berufung von Vertreter/-innen der Schulen zur ständigen Beratung im Schulausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verein "Rheinisches Landestheater - vereinigt mit dem Theater Niederrhein-Neuss e.V."

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Kuratorium der Stiftung Insel Hombroich

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verein "Kulturförderung Nordrhein-Westfalen e.V."

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien; hier: Verbandsversammlung der ITK Rheinland

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Gesellschafterversammlung der Kooperationsgesellschaft Mittlerer Niederrhein GbR (KMN)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Vertretung der Stadt Neuss in den Drittgremien, hier: Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Rhein-Kreises Neuss, der Stadt Neuss, der Stadt Korschenbroich und der Stadt Kaarst und Verwaltungsrat der Sparkasse Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Vertretung der Stadt Neuss in den Drittgremien, hier: Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (RSGV)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Vertretung der Stadt Neuss in den Drittgremien, hier: Kuratorien der Jubiläumsstiftung, Sparkassenstiftung Neuss, Stiftung Sport

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Besetzung der Gesellschafterversammlungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften - Bestätigung und Fortschreibung des Beschlusses vom 24.10.2014

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat Stadtwerke Neuss GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Neusser Bäder und Eisporthalle GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Neuss Verkehrs- und Service AG

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft mbH (Regiobahn)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Abfall- und Wertstofflogistik Neuss GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungen, hier: Betriebsausschuss (Satzungsänderung) und Betriebsleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

30

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungen, hier: Verwaltungsrat (Satzungsänderung, Wahl) und Vorstand der Infrastruktur Neuss AöR

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

31

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Kreiswerke Grevenbroich GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

32

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Rheinland Klinikum Neuss GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

33

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Gebäudemanagement Neuss Service GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

34

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Neusser Bauverein GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

35

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

36

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

37

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

38

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

39

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Beirat der Stadthafen Neuss VerwaltungsGmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

40

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat der elco GmbH (vorm. GWN)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

41

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Beirat der Neusser Marketing GmbH & Co. KG / Vertretung in der Gesellschafterversammlung zwecks Vergabe TGA-Planung Stadthalle Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

42

Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, hier: Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Landesgartenschau Neuss 2026 GmbH

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

42.1

Antrag des Rheinischen Landestheaters Neuss auf Erhöhung der institutionellen Förderung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

43

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Beteiligungsrechte der Menschen mit Behinderung und ihrer Organisationen sicherstellen

Ergebnis: verwiesen

44

Änderungen des Geschäfts- und Dezernatsverteilungsplanes zum 01.01.2026 und 01.04.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Inklusion in den Gremien der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Widerspruchsrecht zur Bestimmung von Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Formalien, Wahlen usw.

49

Beschlussfassungen des Rates

50

Anträge

51

Mitteilungen der Verwaltung

52

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2025

Details

Ende
19:15 Uhr

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