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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 13. Juni 2006 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungszimmer 260

Tagesordnung (32)

1

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Jahresabschluss 2003 und 2004 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Jahresabschluss 2005 der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Wirtschaftsplan Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Rumpfgeschäftsjahr 01.07. - 31.12.06

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2005/2006 der Wuppertaler Bühnen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Gründung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

9

Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Honorarordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Ist Mieterschutz beim Wohnungsbestandsverkauf durch die GWG gewährleistet?

Ergebnis: in der Sache erledigt

12.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.06

Ergebnis: in der Sache erledigt

13

Berichte und Mittteilungen

24

Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Massive Verschlechterungen für den Haushalt 2006/2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26

Finco 04/06

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.05.2006 Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2006/2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

28

Entwicklung der Allgemeinen Deckungsmittel

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

29

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3 und 2006, Teil 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

31

"Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger und der Kosten nach Hartz IV"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

32

Anstieg der Kosten im Bereich des AsylbLG - Bericht und Genehmigung einer üpl. Ausgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

33

Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

34

Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

35

Bunker am Platz der Republik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

36

Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal-Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37

Zweitwohnsteuer

Ergebnis: in der Sache erledigt

38

Vergnügungssteuer - mündlicher Bericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

39

Kommunalisierung der Versorgungsämter

Ergebnis: in der Sache erledigt

40

Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher a

Ergebnis: abgelehnt

41

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.06.2006

Details

Ende
17:25 Uhr

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