Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 25. September 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.07.2012
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2.1
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.7. 2012
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3
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung; Wiederwahl des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung
abgelehnt -
3.1
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung; Wiederwahl des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Besetzung von Gremien
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4.1
Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH (OPG)
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4.1.1
Sozial- und Gesundheitsausschuss
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5
Haushalt 2013
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5.1
Haushalt 2013 - Einbringung des Haushaltsentwurfs durch die Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
5.2
Einbringung des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 2013
zur Kenntnis genommen -
5.3
Bürgerhaushalt 2013
zur Kenntnis genommen -
5.4
Ausweisung von wesentlichen Produkten im Haushaltsplan 2013
zur Kenntnis genommen -
6
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
- 6.1
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6.2
Rehabilitation der Opfer der Hexenverfolgung in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
- 6.3
- 6.4
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6.4.1
Antrag Gruppe UWG und PIRATEN Fahrradstellplätze in Osnabrücker Parkhäusern - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.5
- 6.6
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6.7
Beherbergungssteuer
abgelehnt -
6.7.1
CDU-Antrag Beherbergungssteuer - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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7.1
Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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7.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.2
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7.3
Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Neuwahl/Wiederwahl der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Verlängerung der Zuschussverträge mit der Lagerhalle, dem Piesberger Gesellschaftshaus und FOKUS (Jugendkulturtage)
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.7
- 7.8
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7.9
Investitionskostenzuschuss an die St.-Marien-Kirchengemeinde für die Kindertagesstätte Flohrstraße
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.10
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7.10.1
Resolution zur West-Ost-Achse / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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7.11
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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7.12
Akteneinsicht Personalauswahl Finanzvorstand
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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9.1
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO) ab dem Jahr 2013 Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)
beschlossengeändert beschlossen
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9.1.1
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO) ab dem Jahr 2013 Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
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9.2
Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH - Einbringung der Sacheinlage
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kosterstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10.1
Schlussbericht 2010 der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
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11.1
Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Geänderte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
Bebauungsplan Nr. 286 - Kath. Kirche Hellern - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.5
Bebauungsplan Nr. 58 - Parkhaus Kollegienwall - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.6
Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.7
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.8
Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Osnabrück
vertagt -
13.2
Erfassung von Alttextilien durch den Osnabrücker ServiceBetrieb als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15.1
Programm zur konkreten Kunst Friedrich Vordemberge-Gildewarts – VG-Jahr
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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18
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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19
Ausschussberichte
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20
Beantwortung von Anfragen
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20.1
Verpachtung landwirtschaftlicher Nutzflächen
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20.2
Solarenergetische Nutzung der Dachflächen von institutionellen Zuschussempfängern
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20.3
Beschaffung schadstoffarmer Autos
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20.4
Beherbergungssteuer
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20.5
Bundeswehr in Schulen
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21
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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21.2
Gewerbeflächensituation (Ratsantrag vom 24.04.2012)
zur Kenntnis genommen -
21.3
Anregungen: Tag der Offenen Tür/Musikalische Ratssitzung (außerhalb der Tagesordnung)
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
- Adresse
- Markt
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