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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 25. September 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.07.2012

  3. 2.1

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.7. 2012

  4. 3

    Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung; Wiederwahl des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung

    abgelehnt
  5. 3.1

    Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung; Wiederwahl des Vorstandes für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Besetzung von Gremien

  7. 4.1

    Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH (OPG)

  8. 4.1.1

    Sozial- und Gesundheitsausschuss

  9. 5

    Haushalt 2013

  10. 5.1

    Haushalt 2013 - Einbringung des Haushaltsentwurfs durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.2

    Einbringung des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 2013

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.3

    Bürgerhaushalt 2013

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.4

    Ausweisung von wesentlichen Produkten im Haushaltsplan 2013

    zur Kenntnis genommen
  14. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  15. 6.1

    Wasserspender

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.2

    Rehabilitation der Opfer der Hexenverfolgung in Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 6.3

    Vergnügungssteuersatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.4

    Fahrradstellplätze in Osnabrücker Parkhäusern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.4.1

    Antrag Gruppe UWG und PIRATEN Fahrradstellplätze in Osnabrücker Parkhäusern - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.5

    Stadtradeln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    Evaluation des Spielplatzkonzepts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.7

    Beherbergungssteuer

    abgelehnt
  23. 6.7.1

    CDU-Antrag Beherbergungssteuer - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  25. 7.1

    Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  26. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.2

    Verleihung der Bürgermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.3

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.4

    Neuwahl/Wiederwahl der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.5

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.6

    Verlängerung der Zuschussverträge mit der Lagerhalle, dem Piesberger Gesellschaftshaus und FOKUS (Jugendkulturtage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.7

    Morgenland Festival

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 7.8

    Investitionszuschuss Lagerhalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 7.9

    Investitionskostenzuschuss an die St.-Marien-Kirchengemeinde für die Kindertagesstätte Flohrstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.10

    Resolution zur West-Ost-Achse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 7.10.1

    Resolution zur West-Ost-Achse / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7.11

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 7.12

    Akteneinsicht Personalauswahl Finanzvorstand

  39. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  40. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  41. 9.1

    Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO) ab dem Jahr 2013 Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 9.1.1

    Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO) ab dem Jahr 2013 Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 9.2

    Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH - Einbringung der Sacheinlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 9.3

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kosterstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  46. 10.1

    Schlussbericht 2010 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus

  48. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 286 - Kath. Kirche Hellern - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 58 - Parkhaus Kollegienwall - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 11.8

    Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  57. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  58. 13.1

    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Osnabrück

    vertagt
  59. 13.2

    Erfassung von Alttextilien durch den Osnabrücker ServiceBetrieb als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  61. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  62. 15.1

    Programm zur konkreten Kunst Friedrich Vordemberge-Gildewarts – VG-Jahr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 16

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  64. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  65. 19

    Ausschussberichte

  66. 20

    Beantwortung von Anfragen

  67. 20.1

    Verpachtung landwirtschaftlicher Nutzflächen

  68. 20.2

    Solarenergetische Nutzung der Dachflächen von institutionellen Zuschussempfängern

  69. 20.3

    Beschaffung schadstoffarmer Autos

  70. 20.4

    Beherbergungssteuer

  71. 20.5

    Bundeswehr in Schulen

  72. 21

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  73. 21.2

    Gewerbeflächensituation (Ratsantrag vom 24.04.2012)

    zur Kenntnis genommen
  74. 21.3

    Anregungen: Tag der Offenen Tür/Musikalische Ratssitzung (außerhalb der Tagesordnung)

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Markt

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