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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Dienstag, 24. Oktober 2023 um 15:05 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (20)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etatrede des Herrn Stadtdirektor Hintzsche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf Haushaltsplan 2024/2025, hier: Amt für Soziales und Jugend
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatrede des Herrn Beigeordneten Zaum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf Haushaltsplan 2024/2025, hier: Gesundheitsamt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatrede der Frau Beigeordneten Koch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf Haushaltsplan 2024/2025, hier: Amt für Migration und Integration
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussfassung über die Ersthelfer-App
Ergebnis: passieren lassen
Beschlussfassung über die verbliebenen Anträge zum Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versorgungskonzept für papierlose Menschen in akuter medizinischer Notlage in Düsseldorf, hier: Freigabe der mit Sperrvermerk eingestellten Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsberatungen 2024/2025
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 23.10.2023, hier: Kreis der Düsselpass-Berechtigten erweitern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD/ FDP, Eingang am 23.10.2023, hier: Unterstützung pflegender Angehöriger durch ehrenamtliche Pflegebegleiter*innen
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen SPD/ FDP, Eingang am 23.10.2023, hier: Verlängerung der Erprobungsphase der zugehenden Hilfen und des Modellprojektes plus_mobil der "zentren plus" und Bereitstellung der hierfür benötigten zusätzlichen Finanzmittel
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 23.10.2023, hier: Förderung von Herzwerk
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 18.10.2023, hier: Kein Millionengrab UEFA-Europameisterschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 18.10.2023, hier: Unterstützung von Abschiebungen beenden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gesundheitsamt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.10.2023
Details
- Ende
- 17:31 Uhr
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