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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 17. März 2016 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (108)

1

Eröffnung

Ergebnis: Kenntnisnahme

1.1.1

Konzept zur jugendfachlichen Nutzung der Alten Feuerwache für alle Grevenbroicher Jugendlichen

Ergebnis: einstimmig

1.1.2

Mängelbeseitigung des Pflegezustandes am Friedhof Wevelinghoven

Ergebnis: einstimmig

1.1.3

Auslastung des Spielmobils zur sozialpädagogischen Arbeit

Ergebnis: einstimmig

1.1.4

Geschwindigkeitsbegrenzung und Parkverbot Jakobusplatz

Ergebnis: einstimmig

1.1.5

Teilnahme am Bundesprogramm: "Demokratie leben!"

Ergebnis: einstimmig

1.1.6

Umgestaltung L69 (Strecke Wevelinghoven - Widdeshoven)

Ergebnis: einstimmig

1.1.7

Mobile Anlage zur Geschwindigkeitskontrolle

Ergebnis: einstimmig

1.1.8

Ausschussumbesetzung UmweltA

Ergebnis: einstimmig

1.2

CDU

1.3

SPD

Ergebnis: Kenntnisnahme

1.3.1

Bedarfsampel für den Radverkehr

Ergebnis: einstimmig

1.3.2

Fußgängerzone Steinweg

Ergebnis: einstimmig

1.3.3

Grundsatzbeschluss zum öffentlich geförderten Wohnungsbau

Ergebnis: einstimmig

1.3.4

Kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Ergebnis: einstimmig

1.3.5

Kommunales Integrationskonzept

Ergebnis: einstimmig

1.3.6

Kurzzeitparken auf dem Marktplatz in Wevelinghoven

Ergebnis: einstimmig

1.3.7

Sitzrondell am Partnerschaftsknoten

Ergebnis: einstimmig

1.3.8

Steuerungsgruppe zur Prävention

Ergebnis: einstimmig

1.3.9

Verkehrslenkung in Neukirchen/Hülchrath

Ergebnis: einstimmig

1.3.10

Verbesserung der Verkehrslenkung an der Wassermühle in Gustorf

Ergebnis: einstimmig

1.3.11

Verkehrsspiegel

Ergebnis: einstimmig

1.3.12

Zugang zur Erft

Ergebnis: einstimmig

1.3.13

"Wir stellen uns quer!"

1.4

UWG

1.5

FDP

1.5.1

Aufwertung der Straße "Am Wehr" in Wevelinghoven (Antrag Nr. 22/16)

Ergebnis: einstimmig

1.5.2

Gefahrenquelle auf dem Gehweg an der Friedensstraße beseitigen (Antrag Nr. 23/16)

Ergebnis: einstimmig

1.5.3

Wirtschaftliche und ökologische Optimierung des städtischen Fuhrparks

Ergebnis: einstimmig

1.6

B 90/DIE GRÜNEN

1.7

ABG

1.7.1

Verkehrssituation "Elfgener Platz" (Antrag Nr. 44/16)

Ergebnis: einstimmig

2

Schriftliche Anträge

2.1.1

Spielplatz Friedrich-Ebert-Str. (Antrag Nr. 45/16)

Ergebnis: einstimmig

2.1.2

Immobilien "Auf der Schanze 86 und 88"

Ergebnis: einstimmig

2.1.3

Entfernung des überdachten Fahrradunterstands am Bahnhof im Bereich Bienefeld's Gässchen

Ergebnis: einstimmig

2.2

Mein Grevenbroich

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.3

Die Linke/Piraten

2.4

FBG

2.4.1

Hausarzt-Versorgung der Bevölkerung in Frimmersdorf (Antrag Nr. 25/16)

Ergebnis: einstimmig

2.4.2

"Wir stellen uns quer!"

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.5

Gemeinschaftsanträge

3

Schriftliche Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.1

CDU

3.2

SPD

3.2.1

Unterstützung der Klage der Städteregion Aachen

Ergebnis: einstimmig

3.2.2

Sozialraumbetrachtung in den Quartieren

Ergebnis: einstimmig

3.2.3

Schulneulinge im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig

3.2.4

"300 Millionen Euro für Bahnhöfe in NRW" (Anfrage 27/16)

Ergebnis: einstimmig

3.3

UWG

3.4

FDP

3.5

B 90/DIE GRÜNEN

3.5.1

Anfrage zu anstehenden Änderungen in der Telekommunikation

Ergebnis: einstimmig

3.5.2

Anfrage zum Brandschutz in Schulen

Ergebnis: einstimmig

3.5.3

Sachstandsmitteilung zum angestrebten Verkauf städtischer Immobilien

Ergebnis: einstimmig

3.6

ABG

3.7

Mein Grevenbroich

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.7.1

Umsetzung Anti-Müll-Konzept

Ergebnis: einstimmig

3.8

Die Linke/Piraten

3.9

FBG

4

Dringlichkeitsentscheidungen

5

Mittelbereitstellungen

6

Zusammensetzung des Seniorenbeirates

Ergebnis: einstimmig

7

Flüchtlingssituation

7.1

Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnis: einstimmig

7.2

Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 141/15

Ergebnis: einstimmig

7.3

Beantwortung von Anträgen

Ergebnis: mehrheitlich bei

7.4

Mein GV, Antrag Nr. 225/15

Ergebnis: einstimmig

7.5

FDP Antrag Nr. 256/15

Ergebnis: einstimmig

7.6

FDP Antrag Nr. 257/15

Ergebnis: einstimmig

7.7

Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber

Ergebnis: mehrheitlich bei

7.8

FDP Antrag Nr. 9/2016

Ergebnis: einstimmig

7.9

Kommunikationsmanagement der Stadtverwaltung und Flüchtlingsunterbringungen in Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig

7.10

Belegung der Turnhalle Neurath mit Flüchtlingen

Ergebnis: einstimmig

7.11

Beantwortung von Anträgen und Anfragen - Flüchtlinge

Ergebnis: einstimmig

8

Zuleitung JA 2014

Ergebnis: einstimmig

9

Beteiligungsbericht 2015

Ergebnis: einstimmig

10

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2015

Ergebnis: einstimmig

11

Bericht zum Sanierungsplan 2015 und Investitionsübersicht 2016 bis 2020

Ergebnis: einstimmig

12

Spenden/Sponsoring 2015

Ergebnis: einstimmig

13

Nachbesetzung nebenamtlicher Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Grevenbroich GmbH

Ergebnis: einstimmig

14

Entscheidung PlanungsA

14.1

W 51 Satz.beschl.

Ergebnis: einstimmig

15

Beantwortung Anträge

15.1

Reinigung Toilette Bahnhof GV

Ergebnis: Kenntnisnahme

15.2

Mein GV, Antrag Nr. 226/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

15.3

SPD, Antrag Nr. 293/2015

Ergebnis: einstimmig

15.4

Bürgerbeteiligung

Ergebnis: einstimmig

15.5

Verschmutzung Brache Kaplan-Hahn-Strasse

Ergebnis: einstimmig

15.6

Verschmutzung Bienefelds Gässchen

Ergebnis: einstimmig

16

Beantwortung Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

16.1

Anfrage Fahrraddiebstähle

Ergebnis: Kenntnisnahme

16.2

Beantwortung mündlicher Anfragen aus den letzten Ratssitzungen

Ergebnis: Kenntnisnahme

17

mündliche Anträge/Anfragen

17.1

Baumpflanzung auf der Marktstr. in Wevelinghoven

17.2

Nachfrage zur Anfrage Nr. 323/15

17.3

Unterrichtsausfall in Grevenbroich

17.4

Einbruchrate im Rhein-Kreis Neuss

17.5

Randbefestigung auf der Gustav-Mahler-Str.

17.6

Glascontainer auf der Hundhausenstr.

17.7

Straßenschilder auf der Energiestr.

17.8

Baumfällungen Gilverather Str.

17.9

Abfallbehälter in Frimmersdorf

17.10

Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes

17.11

Parksituation auf der Theodor-Körner-Str.

17.12

Lärmmessungen auf der L142 in Langwaden

17.13

Ortseingangsschild in Neuenhausen

18

Mitteilungen BM

Details

Ende
19:50 Uhr

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