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Rat

Mittwoch, 28. Juni 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (38)

2

1. Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2017 sowie der Stellenübersicht für das Gebäudemanagement der Stadt Kleve für das Jahr 2017

3

Jahresbericht Citymanagement Innenstadt Kleve

4

Genehmigung einer Dienstreise für die Bürgermeisterin nach Swinemünde/Polen

5

Aufstellung der umgesetzten Ratsbeschlüsse für das 1. Halbjahr 2017

7

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

8

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Kleve Marketing GmbH & Co. KG und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2016

9

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Kleve Marketing Verwaltungs-GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2016

10

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2016

11

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2016

14
15

Umwandlung der Sekundarschule in die Gesamtschule Oberstadt

18

Bebauungsplan Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof/ Keekener Straße/ Schürkamp im Ortsteil Rindern

19

Bebauungsplan Nr. 1-089-10 für den Bereich Hagsche Straße/ Hagsche Poort (altes Postgebäude)

20

Bebauungsplan Nr. 1-315-0 für den Bereich Siegertstraße/ Sackstraße/ Triftstraße

21

Bebauungsplan Nr. 1-173-0 für den Bereich Königsallee/ Bresserbergstraße/ Welbershöhe/ Friedhof

22

Bebauungsplan Nr. 3-148-2 für den Bereich Schürkamp im Ortsteil Rindern

23

1. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße

24

Bebauungsplan Nr. 4-025-4 für den Bereich Delfter Straße im Ortsteil Mateborn

25

Bebauungsplan Nr. 5-318-0 für den Bereich Kattenwald/ Pastoratsweg/ Eichenwinkel im Ortsteil Reichswalde

27

Bebauungsplan Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße

28

Bebauungsplan Nr. 2-305-1 für den Bereich Wiesenstraße in Ortsteil Kellen

29

"Stadthallenumfeld, Bauabschnitte 1 und 2 im Bereich ""Lohstätte"""

30

Erweiterung der Wallgrabenzone zwischen Spoy und Koekkoekplatz und Errichtung einer Skulpturenallee

31

Erweiterung des Geltungsbereichs des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern

32

Umbesetzung in Ausschüssen

33

Umbesetzung in Ausschüssen

34

Änderung der Zügigkeit der Karl Kisters Realschule

35

Entwurf einer Verordnung zur Förderung von Elektromobilität

36

Mitteilungen

37

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.06.2017

Gremien

Details

Ende
19:55 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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