Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 30. November 2021 um 18:40 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (23)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Nichtöffentlicher Teil
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Klimaschutzoffensive in Nettetal - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WIN und FDP vom 11.08.2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Umsetzungsmöglichkeit für ein mobiles Bürgerbüro
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse, die Straße „Sassenfelder Kirchweg“ vom Lobbericher Zentrum aus kommend hinter der Karl-Egmond-Straße zu Beginn des Feldweges mit einer zur wirksamen Verhinderung der Durchfahrt für Kraftfahrzeuge erforderlichen Anzahl von umklappbaren Pollern/Pfosten zu versehen, um den unberechtigten Durchgangsverkehr zu unterbinden
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2021 zur Verkehrssituation Sassenfeld
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Zero Waste – Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2021 auf Aufteilung der Parkbuchten im Industriegebiet Nettetal- West durch Betonquader in einer Testphase von mindestens einem Jahr
Ergebnis: Bei Stimmengleichheit abgelehnt.10 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Nachkalkulation Gebührenhaushalte 2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2022 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2022
Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2022; hier: Einbringung des Haushalts für den Zentralbereich NetteService
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2022; hier: Einbringung des Haushalts für den Zentralbereich NetteService
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022; hier: Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Finanzangelegenheiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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