Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 07. November 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (12)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2023
Digitale und hybride Gremienarbeit; hier: - Implementierung der digitalen und hybriden Gremienarbeit in 2023; Antrag Nr.XX/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Demokratie übers Display; Antrag Nr. VI/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzbericht zum 3. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt; hier: 1. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahrestagung für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen des Landschaftsverbandes Rheinland vom 30.11.2023 bis zum 01.12.2023 in Siegburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
97. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung der 3. Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 3 Absatz 3 BHKG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Ärztliche Versorgung; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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