Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 23.09.2008

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.09.2008

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Höllmann (SPD) sowie Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Dieter Büttner (SPD)

Vergabeverfahren Sport- und Gesundheitsbad Euskirchen –vertragliche Vereinbarungen-

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 3 dagegen, 4 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Neu-/Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I, II und III der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Jugendorchester Euskirchen e.V. als Träger der Musikschule hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 und Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Musikschule durch die Revision

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2009

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts unter Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts im OT Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von verschiedenen Grundstücksflächen im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Amundsenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.350 m² großen GE-Fläche im Gewerbegebiet "Grondahlsmühle" im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die im Jahre 2009 stattfindende Kommunalwahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung der Vertreter der Stadt Euskirchen in der Gesellschafterversammlung der Tourismus Entwicklungs- und Service-Gesellschaft mbH im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zuständigkeiten des Rates und der Ausschüsse der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der AWO auf Teilfinanzierung der Arbeitslosenberatungsstelle in der Peter-Simons-Straße durch die Stadt Euskirchen

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 17 dagegen, 4 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 10 dagegen, 4 Enthaltungen

12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Ergänzung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kuchenheim, Flur 5, Flurstück 71, Johannes-Brahms-Straße und Flur 5, Flurstücke 43, 219 (früher: 62) und 64, Auf dem Acker

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Flamersheim, Flur 2, Flurstück 502 teilweise (früher: 246), Valdergasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Rahmenplanung Gerberquartier hier: Ergebnis der Investorenausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

9. Flächennutzungsplanänderung / Ortsteil Kirchheim, für den Bereich zwischen Eulenheckerweg, An der Rasthecke, östlich der Straße Am Eulenhorst und Max-Born-Straße a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b)Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 19 / Ortsteil Kirchheim, für den Bereich zwischen Eulenheckerweg, An der Rasthecke, östlich der Straße Am Eulenhorst und Max-Born-Straße a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c)Satzungsbeschluss d)Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre mit Wirkung zum 01.01.2009; Aufhebung der Gültigkeitsbegrenzung für Mehrfachkarten des Waldfreibades Steinbachtalsperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Freizeit und Sport Euskirchen zum 01.01.2009; Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen zum 01.01.2009; Aufhebung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2008; Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung zum Archiv Euskirchen zum 01.01.2009; Erlass einer Entgeltordnung für das Stadtmuseum Euskirchen zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2007 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 b) Beratung über die Finanzplanung 2008 bis 2012 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2008 bis 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ganztag an Sekundarstufenschulen - Antrag der Willi-Graf-Realschule zur Umwandlung in eine Ganztagsrealschule hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung