BV Elberfeld
Mittwoch, 19. Januar 2022 um 19:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (31)
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung
Bericht des Jugendrates
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
Bürgerantrag §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Verschiebung der Straßen- und Kanalbaumaßnahme in der Ravensberger Straße oder - alternativ - Reduzierung der Straßenbaumaßnahme nur auf das Schließen des Kanalgrabens
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Teilantwort hier: Einbahnstraßenfreigabe Sophienstraße für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: vertagen
Parkraumkonzept für das Mirker Quartier
Ergebnis: vertagen
Konzept "Die Verkehrswende in den Quartieren mit den Menschen organisieren"
Ergebnis: vertagen
Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren
Ergebnis: vertagen
Dringlichkeitsentscheidungen der Bezirksvertretung nach § 35 Abs. 5 S. 2 GO NRW
Aufstellung des "Codecs-Busses" auf dem Laurentiusplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Aufführungen für die Bezirks-Grundschulen des Weihnachtsstückes „Wunschpunsch" - Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen
Schwerpunkte zum städtischen Haushalt im Hinblick auf die BV Elberfeld - Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagen
Problem- und Schrottimmobilien wieder stärker in den Blick nehmen - Antrag der SPD
Ergebnis: vertagen
Benennung des Quartiersparkhauses als Schlüsselprojekt für Elberfeld - Antrag der SPD
Ergebnis: vertagen
Bereitstellung von freien Mitteln für eine Erklärungstafel am Schusterplatz - Antrag der SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerzone Laurentiusplatz - Antrag Herr Möller (fraktionslos)
Ergebnis: vertagen
Anfragen der Fraktionen
Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD
Ergebnis: vertagen
Schlüsselprojekte in den Stadtbezirken
Ergebnis: vertagen
Notwendige Baumfällungen im Zuge der Schulhofsanierung an der Grundschule Reichsgrafenstr.36
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schiedsamtsbezirk Elberfeld -Nord - Wiederwahl der Schiedsperson
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Bürgerbudgets 2021
Ergebnis: vertagen
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/1202/21-A der SPD Fraktion
Ergebnis: vertagen
Ausbau von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - Änderung des Städtebaulichen Vertrages -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 19:39 Uhr
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