Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Sonderprogramm Deckensanierung

Ergebnis: Einstimmig

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrssituation im Bereich Faulensiek

Bürgeranträge nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"

Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport am 24.11.2020

2. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, dass Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020

Sachstand neue HSP-Maßnahmen in 2020

Bericht des Kämmerers zur Haushaltsführung 2020

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, bei 3 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen

Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Digitale Endgeräte für Schulen der Stadt Porta Westfalica Hier: Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen und Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte

Ergebnis: Einstimmig

Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig

Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“

Ergebnis: Einstimmig

IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Energiebeauftragte / Hausmeisterschulung

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dienstreisen mit Bahn und ÖPNV

Geschwindigkeitsmessgeräte

Mängelmelder

Eingang der Georg-Rost-Str. 2

Abstand von Baumpflanzungen zu Privatgrundstücken

Kostenaufstellung Feuerwehrgerätehaus Holtrup

Öffentliche Auslagen des Haushaltsflyers

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Geh- und Radweg Möllberger Stra0e

Bekanntgaben

Information über IT-Vergaben in 2020

Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2020 (> 25 T€)

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP Nachfolgeregelung Hausmeister

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Großer Weserbogen

Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Kaufvertrag

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG